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2012

Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge und Dauer des nachehelichen Unterhalts

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die Möglichkeiten nicht erwerbstätigen Ehegatten, trotz Scheidung, den Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge zu ermöglichen. Die unterschiedlichen Berechnungsmethoden des Vorsorgeunterhalts werden aufgezeigt und kritisch gewürdigt. Überdies wird auf die Dauer von Unterhaltszahlungen…

Nr. 89 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Juni 2012 i.S. X. gegen Gemeinde A. - 5A_122/2012

Art. 328 ZGB: Verwandtenunterstützung, Vorliegen von günstigen Verhältnissen. In günstigen Verhältnissen lebt, wem aufgrund seiner finanziellen Gesamtsituation (Einkommen und Vermögen) eine…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. September 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_340/2011

Art. 125 ZGB: Eigenversorgungskapazität. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leistungsvermögen der Unterhaltsberechtigten abgewichen und von einem hypothetischen…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Dezember 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_751/2011

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt. Erhebliche und dauernde Veränderungen des Bedarfs während dem Scheidungsverfahren sind bei der Bestimmung des nachehelichen Unterhalts bereits im…

Nr. 68 Regierungsrat des Kantons Schwyz, Entscheid vom 17. Januar 2012 i.S. B.E. gegen Vormundschaftsbehörde X. - 33/2012

Art. 299 f. ZPO, Art. 314a nZGB: Einsetzung einer unabhängigen Kindesvertretung im Kindesschutzverfahren trotz bestehender Beistandschaft.bis Regelmässig hat ein von der Vormundschaftsbehörde…

Nr. 29 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 5. April 2011 - BF.2010.42

Art. Art. 125 Abs. 1 und 2 ZGB: Eine Ehefrau konnte sich nach rund 20 Ehejahren auf eine Rente aus nachehelicher Solidarität berufen. Die Ehefrau arbeitete während der Ehe im Umfang von einzelnen…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. November 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_435/2011

Art. 125 ZBG: Nachehelicher Unterhalt in sehr guten finanziellen Verhältnissen, Dauer des Unterhalts, Berücksichtigung von Gesundheitskosten. Soweit der eine Ehegatte für den ihm zustehenden…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. Oktober 2011 i.S. X. gegen Y., Z. - 5A_674/2011

Art. 13 Abs. 1 lit. b, Abs. 2 HKÜ: Gründe für die Verweigerung der Rückführung des Kindes, Kein Vorliegen einer schwerwiegenden Gefahr, Kein eigentliches Widersetzen des Kindes. Eine…

Nr. 72 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 29 juin 2012 en la cause de A. contre Dame A. - 5A_218/2012

Art. 179 ZGB: Abänderung eines Eheschutzurteils, Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Damit einem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden kann,…

Der persönliche Verkehr des Kindes mit Dritten

Das Kind hat einen materiell eigenständigen Anspruch auf persönlichen Verkehr zu Dritten, der mit einem ausdrücklich normierten Antragsrecht des Kindes explizit zu normieren ist. Unabhängig vom jeweiligen rechtlichen Status, ist dem Kind der Erhalt seiner affektiven Beziehungen durch persönlichen Verkehr dann zu ermöglichen, wenn das Familienwohl…

Ergänzungsleistungen im Kontext von Trennung und Scheidung

Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge haben Auswirkungen auf die Höhe der Ergänzungsleistungen. Umgekehrt dürfen familienrechtliche Unterhaltsbeiträge nicht unbesehen unter Berücksichtigung allfälliger EL-Berechtigung festgesetzt werden. Dabei erfolgt die Koordination von Kindesunterhaltsbeiträgen mit dem EL-Recht nach anderen Grundsätzen als…

Nr. 71 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. Juli 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_157/2012

Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung im Eheschutzverfahren. Werden die Kinder durch einen Elternteil offensichtlich manipuliert, ist es nicht willkürlich, dessen Erziehungsfähigkeit als…

Nr. 24 Obergericht des Kantons Bern, I. Zivilkammer, Entscheid vom 17. Januar 2012 i.S. M.A. gegen F.A. - ZK 11 587

Art. 176 ZGB: Summarberufung gegen Eheschutzentscheid. Auch unter der schweizerischen ZPO hält sich das Obergericht in vorsorglichen Massnahmeverfahren in Bezug auf die Überprüfungsdichte zurück und…

Nr. 90 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. Mai 2012 i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau - 6B_50/2012

Art. 146 StGB, Art. 29. Abs. 3 BV: Verschweigen von Vermögen im Zusammenhang mit der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt den Tatbestand des Betrugs. Wird die unentgeltliche…

Nr. 76 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. März 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_905/2011

Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung. Informiert ein Elternteil die Kinder falsch, bezieht er sie in den elterlichen Konflikt ein und wirkt er auf die Entfremdung zur Mutter hin, lässt dies Zweifel…

Nr. 86 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Juni 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_138/2012

Art. 133 Abs. 2 ZGB: Zuteilung der elterlichen Sorge, Kriterium der Bindungstoleranz, Kontinuitätsprinzip. Sind beide Eltern grundsätzlich Erziehungsfähig, kann die Bereitschaft eines Elternteils,…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. März 2012 i.S. X. gegen Y. - 5A_105/2012

Art. 134 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich gemeinsamer elterlicher Sorge und Kindesunterhalt. Das gemeinsame Sorgerecht kann im Abänderungsverfahren aufgehoben werden, wenn sich die…
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