Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die Möglichkeiten nicht erwerbstätigen Ehegatten, trotz Scheidung, den Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge zu ermöglichen. Die unterschiedlichen Berechnungsmethoden des Vorsorgeunterhalts werden aufgezeigt und kritisch gewürdigt. Überdies wird auf die Dauer von Unterhaltszahlungen…
Art. 328 ZGB: Verwandtenunterstützung, Vorliegen von günstigen Verhältnissen. In günstigen Verhältnissen lebt, wem aufgrund seiner finanziellen Gesamtsituation (Einkommen und Vermögen) eine…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1186
Art. 125 ZGB: Eigenversorgungskapazität. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leistungsvermögen der Unterhaltsberechtigten abgewichen und von einem hypothetischen…
Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt. Erhebliche und dauernde Veränderungen des Bedarfs während dem Scheidungsverfahren sind bei der Bestimmung des nachehelichen Unterhalts bereits im…
Art. 299 f. ZPO, Art. 314a nZGB: Einsetzung einer unabhängigen Kindesvertretung im Kindesschutzverfahren trotz bestehender Beistandschaft.bis Regelmässig hat ein von der Vormundschaftsbehörde…
Art. 310, 314 Ziff. 1 ZGB: Information über die Aussagen der Kinder, Voraussetzungen für den Obhutsentzug. Stellt das Gericht bei seinem Entscheid nicht auf die Aussagen der Kinder ab, ist es zulässig…
Art. Art. 125 Abs. 1 und 2 ZGB: Eine Ehefrau konnte sich nach rund 20 Ehejahren auf eine Rente aus nachehelicher Solidarität berufen. Die Ehefrau arbeitete während der Ehe im Umfang von einzelnen…
Art. 125 ZBG: Nachehelicher Unterhalt in sehr guten finanziellen Verhältnissen, Dauer des Unterhalts, Berücksichtigung von Gesundheitskosten. Soweit der eine Ehegatte für den ihm zustehenden…
Art. 13 Abs. 1 lit. b, Abs. 2 HKÜ: Gründe für die Verweigerung der Rückführung des Kindes, Kein Vorliegen einer schwerwiegenden Gefahr, Kein eigentliches Widersetzen des Kindes. Eine…
Art. 179 ZGB: Abänderung eines Eheschutzurteils, Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Damit einem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden kann,…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1099
Das Kind hat einen materiell eigenständigen Anspruch auf persönlichen Verkehr zu Dritten, der mit einem ausdrücklich normierten Antragsrecht des Kindes explizit zu normieren ist. Unabhängig vom jeweiligen rechtlichen Status, ist dem Kind der Erhalt seiner affektiven Beziehungen durch persönlichen Verkehr dann zu ermöglichen, wenn das Familienwohl…
Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge haben Auswirkungen auf die Höhe der Ergänzungsleistungen. Umgekehrt dürfen familienrechtliche Unterhaltsbeiträge nicht unbesehen unter Berücksichtigung allfälliger EL-Berechtigung festgesetzt werden. Dabei erfolgt die Koordination von Kindesunterhaltsbeiträgen mit dem EL-Recht nach anderen Grundsätzen als…
§ 130 ff. SchulG BS: Voraussetzungen für die Erteilung einer Bewilligung für Homeschooling. Die Erlaubnis zum Heimunterricht setzt nach § 135 Abs. 2 SchulG BS voraus, dass die «Persönlichkeit…
Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung im Eheschutzverfahren. Werden die Kinder durch einen Elternteil offensichtlich manipuliert, ist es nicht willkürlich, dessen Erziehungsfähigkeit als…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1094
Art. 176 ZGB: Summarberufung gegen Eheschutzentscheid. Auch unter der schweizerischen ZPO hält sich das Obergericht in vorsorglichen Massnahmeverfahren in Bezug auf die Überprüfungsdichte zurück und…
Art. 146 StGB, Art. 29. Abs. 3 BV: Verschweigen von Vermögen im Zusammenhang mit der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt den Tatbestand des Betrugs. Wird die unentgeltliche…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1192
Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung. Informiert ein Elternteil die Kinder falsch, bezieht er sie in den elterlichen Konflikt ein und wirkt er auf die Entfremdung zur Mutter hin, lässt dies Zweifel…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1122
Art. 133 Abs. 2 ZGB: Zuteilung der elterlichen Sorge, Kriterium der Bindungstoleranz, Kontinuitätsprinzip. Sind beide Eltern grundsätzlich Erziehungsfähig, kann die Bereitschaft eines Elternteils,…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1171
Art. 134 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich gemeinsamer elterlicher Sorge und Kindesunterhalt. Das gemeinsame Sorgerecht kann im Abänderungsverfahren aufgehoben werden, wenn sich die…