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2013

Trennung und Scheidung im Alter: Eine Wiederbelebung von Art. 117 ZGB?

Mit der gestiegenen Lebenserwartung ist von einem neuen Lebensabschnitt mit neuen rechtlichen Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten auszugehen. Älteren Ehegatten, die zwar nicht mehr zusammen leben, sich aber aus unterschiedlichen Beweggründen nicht scheiden lassen möchten, steht die Möglichkeit offen, einvernehmlich eine Ehetrennung…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. Februar 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_911/2012

Art. 298 ZPO: Anhörung des Kindes im zweitinstanzlichen Verfahren. Auf eine erneute Anhörung des Kindes vor dem oberen kantonalen Gericht kann verzichtet werden, wenn sich die tatsächlichen…

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche AbteilungEntscheid vom 17. Oktober 2012 i. S. X. gegen Z. - 5A_513/2012

Art. 133 Abs. 1, 285 Abs. 1 ZGB: Unzumutbarkeit der Rückkehr in die Schweiz und hiesiger Arbeitsaufnahme zur Bezahlung von Kindesunterhaltsbeiträgen. Im Verhältnis zum unmündigen Kind sind besonders…

Nr. 62 Kantonsgericht des Kantons Zug, 2. Abteilung, Entscheid vom 18. März 2013 - A2201211

Art. 124 ZGB: Ausrichtung einer Kapitalzahlung in Form einer ratenweisen Zahlung des Kapitals. Eine Entschädigung nach Art. 124 ZGB ist festzusetzen, wenn auf Seiten einer Partei bereits ein…

Internationale Kindesentführung - Wie ist das HKÜ auszulegen?

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit grenzüberschreitenden Sorgerechtsverletzungen, welche über die letzten Jahrzehnte zu einem immer grösseren Problem geworden sind. Um diesem Problem Herr zu werden, wurde am 25. Oktober 1980 in Den Haag das Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung abgeschlossen. Die…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2012 bis Ende Juli 2013

Die diesjährige Rechtsprechungsübersicht führt den jährlich wiederkehrenden virtuellen Dialog mit den Justizbehörden weiter. Referiert wird eine Vielzahl praxisrelevanter Urteile zu familienrechtlichen Fragen mit migrationsrechtlichem Kontext. Ausführlich werden die Voraussetzungen des Familiennachzugs bei unterschiedlichen Fallkonstellationen…

Der Vorentwurf zur Revision des Kindesunterhalts: ein erster Schritt

Der Vorentwurf zur Änderung des Rechts des Kindesunterhaltes ist ein erster Schritt zur rechtlichen Sicherung des Kindesunterhalts. Das zivilrechtliche Recht auf Kindesunterhalt wird neu zivilstandsunabhängig geregelt und trägt damit zu einer Gleichbehandlung der Kinder und einer Stärkung ihrer Rechte bei. Auch die Ablösung des…

SISP - Supervision im Trennungs- und Scheidungsprozess / SSD - Supervision en cas de séparation et divorce

Die Trennung eines Ehepaares bedeutet in den meisten Fällen eine Krise und Verunsicherung der Betroffenen. Schuldgefühle kommen insbesondere bei Elternschaft hinzu, wenn Kinder von der Trennung betroffen sind. Eltern können mittels eines frühzeitigen Interventionsprogramms im Trennungsprozess insbesondere im Hinblick auf ihr Kind unterstützt und…

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. Juni 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_310/2013

Art. 298a Abs. 2 ZGB: Neuregelung der elterlichen Sorge. Bei der Zuteilung der elterlichen Sorge stehen als massgebliche Gesichtspunkte im Vordergrund, die persönlichen Beziehungen der Eltern zum…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Juli 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_279/2013

Art. 125, 209 Abs. 3 ZGB: Voraussetzungen für die Anzehrung von Vermögen für die Bestreitung der Lebenshaltungskosten, Berechnung der Ersatzforderung nach Art. 209 Abs. 3 ZGB. Je nach Funktion und…

Nr. 15 Obergericht des Kantons Luzern, 3. AbteilungEntscheid vom 18. September 2012 - 3B 12 33

Art. 28, 256 ff. ZGB, Art. 8 EMRK, Art. 5 GUMG: Anfechtung der Vaterschaftsvermutung. Ein Vater hat unabhängig von einem Ehelichkeitsanfechtungsverfahren einen Anspruch auf Kenntnis über die eigene…

Es ist Zeit für «Elternzeit und Elterngeld» in der Schweiz

Die Eidgenössische Koordinationskommission für Familienfragen (EKFF) hat in ihrer Publikation «Elternzeit – Elterngeld: Ein Modellvorschlag der EKFF für die Schweiz» im Jahr 2010 die Einführung einer Elternzeit und eines Elterngelds in der Schweiz gefordert. Die EKFF hat dazu ein detailliertes Modell mit Kostenfolgen und Finanzierungsvorschlägen…

Gewünschtes Kind, geliehene Mutter, zurückgewiesene Eltern?

In einigen Staaten der USA ist der Leihmutterschaftsvertrag rechtsgültig und dessen gerichtliche Genehmigung begründet ein Kindesverhältnis zu den Wunscheltern. Immer mehr Schweizer Paare profitieren von der liberalen Haltung des Auslands und nehmen dort entsprechende Verfahren in Anspruch. Zurück in der Schweiz stellt sich dann die Frage,…

Less Lost in Care: die neue Pflegekinderverordnung

Durch die Revision der PAVO wurden auf Bundesebene die wichtigsten Massnahmen nachvollzogen, damit ein Pflegekind besser am Verfahren beteiligt und geschützt wird. Erfreulicherweise wurde das Kindeswohl nun explizit für den Pflegekinderbereich verankert. Zudem werden Vermittlungsorganisationen per 2014 unter eine Melde- und Aufsichtspflicht…

Der Familienbegriff im Sozialversicherungsrecht

Mit der zunehmenden Verbreitung von neben der Ehe bestehender Lebensformen kommt die Frage auf, ob auch diese vom sozialversicherungsrechtlichen Schutz erfasst werden sollten. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Beteiligten in einer beständigen Beziehung zueinander befinden und diese durch gegenseitige rechtliche Verpflichtungen qualifiziert…

Der grenzüberschreitende Familienrechtsfall (Schweiz-Frankreich)

In der Schweiz kann in der Regel erst nach zweijährigem Getrenntleben die Scheidungsklage eingereicht werden. Viele ausländische Rechte kennen keine solchen Fristen, sodass die Klage schneller erhoben werden kann. Dies ist insbesondere in Frankreich der Fall. Das Erfordernis der zweijährigen Trennungsdauer stellt eine bedeutende Benachteiligung…
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