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Entscheidbesprechungen

Nr. 9 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 17. August 2006 - BF.2006.3/5

Art. 125 ZGB: Nacheheliche Solidarität. Gründet der nacheheliche Unterhalt ausschliesslich auf Solidarität, so kann der Bedarf in sinngemässer Anwendung der Rechtsprechung zur früheren…

Nr. 63 Bundesverfassungsgericht, Entscheid vom 28. Februar 2007 - 1 BvL 9/04

§§ 1570, 1615 l Abs. 2 BGB, Art. 6 Abs. 5 GG: Verbot der Schlechterstellung nichtehelicher Kinder. In Deutschland wird nach gängiger Rechtsprechung bezüglich ehelicher Kinder davon ausgegangen, dass…

Nr. 101 Bezirksgericht Arbon, Entscheid vom 29. September 2006 i. S. X. gegen Y. - 112/06 BGK

Art. 328, 329 ZGB: Verwandtenunterstützung, Unbilligkeit. Die Tatsache, dass Fürsorgebehörden Bedürftige unterstützt haben, entbindet sie nicht davon, in einem später kraft Subrogation gegen den…

Nr. 22 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, 26. Oktober 2007 - RF.2007.59

Art. 144 ZGB: Sinn der Kinderanhörung. Kinder, die bisher im Streit der Eltern keine Stellung nehmen wollten, brauchen nicht allein deshalb nochmals angehört zu werden, weil ein Elternteil behauptet,…

Nr. 11 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, 14. Juni 2007 - RF.2007.20 und 21

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Ehegattenunterhalt in extrem günstiger Situation. Ist die Einkommenssituation extrem günstig, so soll der Ehegattenunterhalt den gesamten noch irgendwie billigenswerten…

Nr. 15 Kantonsgericht St. Gallen, Präsident II. Zivilkammer, 1. März 2007 - VZ.2006.42

Art. 137 ZGB: PAS-Konzept als untaugliche Handlungsanweisung. Der aus dem Konzept der Entfremdung des Kindes von einem Elternteil (PAS) abgeleitete Vorschlag eines raschen und schonungslosen…

Nr. 27 Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Entscheid vom 6. Dezember 2007 - Verf. Nr. 608/2007

Art. 30, 267 Abs. 1, 270 Abs. 1 ZGB: Keine Namensänderung nach Erwachsenenadoption. Nach Erwachsenenadoptionen kommt dem Interesse an der Unveränderlichkeit des ursprünglichen Namens umso grösseres –…

Nr. 36 Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, Entscheid vom 6. November 2007 i.S. X. gegen Y. - APH 07 437

Art. 125 ZGB: Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit, Zumutbarkeit. Zu den Kriterien, nach denen die Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit beurteilt wird, gehören die Ehedauer, die…
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