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2011

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. November 2010 i. S. S. gegen V. - 5A_521/2010

Art. 266 ff. ZGB: Stiefkindadoption, kein Erfordernis der Zustimmung der Eltern zur Adoption von mündigen Personen. Die entsprechende Anwendung der Bestimmungen über die Adoption Unmündiger auf…

Rechtsbegehren zur Regelung der Scheidungsfolgen

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, in welcher Form Rechtsbegehren nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung gestellt werden müssen. Dabei werden insbesondere die Fragen beantwortet, in welcher Art und in welchem Umfang bereits zu Verfahrensbeginn Begehren zur Regelung der Scheidungsfolgen gestellt werden müssen, aus welchen…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. August 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_233/2011

Art. 92, 93 BGG, Art. 291 ZPO: Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden betreffend die Durchführung einer Einigungsverhandlung im Scheidungsverfahren. Die Verweigerung der Durchführung einer…

Nr. 25 Kassationsgericht des Kantons Zürich, Entscheid vom 11. Februar 2011 - AA100116-P

Art. 273a Abs. 1 OR, §§ 283/273 ZPO/ZH, Art. 2 Abs. 2 ZGB, § 50 Abs. 1 ZPO/ZH: Selbstständige Ausübung der dem Mieter einer Familienwohnung bei Kündigung zustehenden Rechte durch dessen…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Februar 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_311/2010

Art. 285 ZGB: Kindesunterhalt, hypothetisches Einkommen. Im Zusammenhang mit der Leistung von Kinderunterhalt sind besonders hohe Anforderungen an die Ausnützung der Erwerbskraft der…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. März 2011 i.S. X. gegen Vormundschaftsbehörde - 5A_762/2010

Art. 310, 313 Abs. 1 ZGB, Art. 8 Ziff. 1 EMRK: Rückgängigmachung eines Obhutsentzugs. Einmal getroffene Kindesschutzmassnahmen dürfen nur bei einer Änderung der Verhältnisse angepasst werden. Der…

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Dezember 2010 i. S. X. gegen Z. - 5A_803/2010

Art. 205 ZGB: Geltendmachung von Unterhaltsausständen nach Abschluss der güterrechtlichen Auseinandersetzung. Schulden aus der Unterhaltspflicht fallen unter die gemäss Art. 205 Abs. 3 ZGB zu…

Nr. 32 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. Februar 2011 i. S. X. gegen Z. - 5A_913/2010

Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ: Voraussetzungen für das Vorliegen eines Verweigerungsgrundes für die Rückführung des Kindes. Einer Rückführung des Kindes können nur wirkliche und unabwendbare…

Vom Einfluss der beruflichen Vorsorge auf die güter- und erbrechtliche Auseinandersetzung, insbesondere bei Einmaleinlagen und Kapitalbezügen

Auch in der beruflichen Vorsorge gibt es oft beträchtliche individuelle Gestaltungsmöglichkeiten, vor allem bei Einmaleinlagen und beim Bezug des Vorsorgeguthabens in Kapitalform. Vorsorgenehmer sollten nicht nur die steuerlichen Vorteile vor Augen haben. Möglich sind nicht gewollte Auswirkungen in der güter- und erbrechtlichen Auseinandersetzung…

Nr. 60 Regionalgericht Bern-Mittelland , Entscheid vom 8. Juli 2011 - CIV091986LUF

Art. 175 ff. ZGB, Art. 45 IPRG: Anerkennungsfähigkeit einer im Sudan – in Abwesenheit der Ehegatten – geschlossenen Ehe. Die Prüfung, ob eine im Ausland geschlossene Ehe in der Schweiz…
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