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Suchergebnis für Abschluss

341 Dokumente gefunden

Die antizipierte Scheidungskonvention

Scheidungsverfahren enden in aller Regel mit dem Abschluss einer Scheidungskonvention. Die Ehegatten haben ein legitimes Interesse daran, die Folgen einer allfälligen Scheidung frühzeitig zu planen. Die Zulässigkeit und die Verbindlichkeit solcher Vorausvereinbarungen waren lange Zeit umstritten. Das Bundesgericht hat sich inzwischen klar für…

Nr. 20 Kantonsgericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung, Entscheid vom 3. Oktober 2014 - 3B 14 45

Art. 176 Abs. 1 ZGB, Art. 56, 58 Abs. 1, 84 Abs. 2, 85 ZPO: Bezifferung von Rechtsbegehren betreffend Ehegattenunterhaltsbeiträge. Rechtsbegehren betreffend Ehegattenunterhaltsbeiträge sind auch im…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. Oktober 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_994/2018

Art. 273 ff. ZGB: Berücksichtigung von Kosten für die Ausübung des Besuchsrechts im Bedarf des besuchsberechtigten Elternteils. Ob und in welchem Umfang das Gericht dem Besuchsberechtigten für die…

Nr. 47 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 9. April 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_347/2019

Art. 276 ff. ZGB, Art. 279, 284 ZPO: Anfechtbarkeit einer gerichtlich genehmigten Vereinbarung über den Kindesunterhalt im Abänderungsverfahren. Die Anwendung von Art. 279 ZPO für das…

Nr. 72 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. August 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_142/2013

Art. 276, 285 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts in guten finanziellen Verhältnissen. In guten finanziellen Verhältnissen sind der Kindesunterhalt und der Bedarf des Kindes aufgrund der massgeblichen…

Der Pflegevertrag

Wenn ein Minderjähriger ausserhalb des Elternhauses platziert wird bzw. werden soll, wird ein Pflegevertrag abgeschlossen. Dabei handelt es sich um einen – weder im OR, im ZGB, noch in der PAVO geregelten – Innominatkontrakt, welcher mangels Formvorschriften auch mündlich oder konkludent eingegangen werden kann und auf welchen neben dem OR AT…
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