Eine der wichtigsten Wirkungen des Kindesverhältnisses ist die Unterhaltspflicht. Das erscheint auf den ersten Blick natürlich. Dennoch wird sie oft nicht oder nur nachlässig erfüllt, sei es, dass der Schuldner seine Verantwortung der Familie gegenüber unterschätzt, sei es, dass er seine wirtschaftlich stärkere Position als Druckmittel gegen den…
Art. 47, 50, 217 StGB: Strafmass bei der Verletzung familiärer Unterhaltspflichten. Dem Gericht kommt bei der Bemessung des Strafmasses ein weites Ermessen zu. In erster Linie ist das Verschulden des…
Eine fürsorgerische Unterbringung alleine aufgrund von Fremdgefährdung ist in Art. 426 ZGB nicht vorgesehen. Der Freiheitsentzug entbehrt deshalb einer innerstaatlichen gesetzlichen Grundlage und…
Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …
Zwangsehen existieren in zahlreichen Regionen der Welt. In Europa stellt sich dieses Problem in erster Linie in den Immigrantengemeinschaften. Da diese Praktiken die Grundrechte eines Menschen verletzen, sind sie auch nicht mit Verweis auf kulturelle Unterschiede zu rechtfertigen. Um diese Problematik besser in den Griff zu bekommen, hat der…
Neben der unbefristeten Ehe kennt das iranische Recht die Ehe auf Zeit. Diese zweite Eheart führt zu einer ehelichen Lebensgemeinschaft für einen von den Eheleuten zu Beginn der Ehe festgelegten Zeitraum. Sie löst in bestimmtem Umfang persönliche und vermögensrechtliche Rechtsfolgen aus. Gleichwohl sie als Mittel zur Abmilderung der aus der…
Art. 170 ZGB, Art. 11 Übereinkommen vom 18. März 1970 über die Beweisaufnahme im Ausland in Zivil- oder Handelssachen (CLaH 70): Internationale Rechtshilfe, eheliche Auskunftspflicht, schweizerisches…
Art. 297, 307 ZGB, Art. 3 lit. a HKÜ: Die alleinige Obhut umfasst das Recht mit den Kindern, ohne behördliche Bewilligung, ins Ausland zu ziehen. Der alleinige Inhaber der Obhut ist unter Vorbehalt…