Neben der unbefristeten Ehe kennt das iranische Recht die Ehe auf Zeit. Diese zweite Eheart führt zu einer ehelichen Lebensgemeinschaft für einen von den Eheleuten zu Beginn der Ehe festgelegten Zeitraum. Sie löst in bestimmtem Umfang persönliche und vermögensrechtliche Rechtsfolgen aus. Gleichwohl sie als Mittel zur Abmilderung der aus der…
Im Rahmen des Mechanismus der sogenannten «verstärkten Zusammenarbeit» tritt die «Güterrechts»-Verordnung am 29. Januar 2019 in 18 Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Kraft. Sie bringt einheitliche Regeln hinsichtlich der internationalen Zuständigkeit, des anwendbaren Rechts und der Anerkennung von Entscheidungen im Bereich des ehelichen…
Der Bundesrat hat als Antwort auf die Motion 10.3524 von F. Gutzwiller eine weitläufige Reform des Erbrechts ausgearbeitet. Der Vorentwurf des neuen Gesetzes (VE) schlägt vor, die Pflichtteile der Abkommen und der Ehegatten um 1∕3 respektive 1∕2 zu reduzieren und das Pflichteil der Eltern abzuschaffen. Die (damit höhere) freie Quote würde die…
Mit dem auf den 1. Januar 2007 in Kraft getretenen neuen Institut für gleichgeschlechtliche Paare ist der schweizerische Gesetzgeber einer Bewegung gefolgt, die andere Länder schon früher begonnen haben. Die Einführung der eingetragenen Partnerschaft im schweizerischen materiellen Recht wurde auch im Bereich des internationalen Privatrechts durch…
Gegenstand der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht bildet ein Grundsatzurteil zum Familiennachzug, wonach auch gefestigt aufenthaltsberechtigte Personen ohne Niederlassungsbewilligung oder Bindung zu Familienangehörigen, die einen Aufenthaltsanspruch haben, einen Rechtsanspruch auf Familiennachzug haben. Das entsprechende, zur Publikation…
Die Rechtsprechungsübersicht widmet sich dem durch Art. 13 BV und Art. 8 EMRK garantierten Anspruch auf Schutz des Familienlebens und der Bestätigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach beim Familiennachzug gestützt auf das Grundrecht auf Familienleben das Alter zum Zeitpunkt der Urteilsfällung massgebend ist. Danach wird im Bereich des…
Das Familienrecht geht modellhaft davon aus, dass Kinder mit ihren leiblichen Eltern zusammenleben. Wenn Eltern sich trennen oder sich scheiden lassen, haben Kinder Anspruch auf persönlichen Verkehr mit dem Elternteil, dem die Obhut respektive das Sorgerecht nicht zusteht. Lange nicht alle Kinder leben in familiären Verhältnissen, wie sie dem…
Die Unterhaltsbeiträge haben Geldforderungen zum Gegenstand, deren Zwangsvollstreckung gemäss dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) erfolgt. Diese hauptsächlich auf Bestimmungen des Familien- und Kindesrechts beruhenden Ansprüche sind angesichts der Eigenschaft der berechtigten Person, die oft auf diese…