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Nahestehende oder Fachpersonen als Beistände bzw. Unterstützer im Erwachsenenschutz?

Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…

Vertrauensschutz im Familienrecht

Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…

Die familienbezogene Rechtsprechung zum Ausländer- und Bürgerrecht im Jahre 2006

Stichwörter: Ehegemeinschaft, Rechtsmissbrauch, Schutz des Familienlebens, Familiennachzug, Härtefallbewilligung, Ausweisung, Widerruf einer Bewilligung.

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. Juni 2010 i.S. A.X. gegen B. X. - 5D_171/2009

Art. 297, 307 ZGB, Art. 3 lit. a HKÜ: Die alleinige Obhut umfasst das Recht mit den Kindern, ohne behördliche Bewilligung, ins Ausland zu ziehen. Der alleinige Inhaber der Obhut ist unter Vorbehalt…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. April 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_229/2015

Art. 13 Abs. 1 lit. b, Art. 13 Abs. 2 HKÜ: Rückführung eines Kindes nach Mexiko; kein Vorliegen von Ausschlussgründen. Ein Widersetzen des Kindes kann als Ausschlussgrund für eine Rückführung…

Nr. 33 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. April 2014 i. S. A., B. gegen Zivilstandsamt Winterthur - 5A_30/2014

Art. 97a ZGB: Verweigerung der Eheschliessung. Fehlt den Gesuchstellern jeglicher Wille, eine eheliche Gemeinschaft zu begründen, und beabsichtigen sie, mit der Heirat die Bestimmungen über die…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 16. März 2016 i.S. A. gegen KESB der Stadt Zürich - 5A_894/2015

Art. 314a^bisZGB: Rechtsmittel der Kindeseltern im Zusammenhang mit der Einsetzung einer Kindesvertretung. Bei der Einsetzung einer Kindesvertretung kommt den Kindseltern in Bezug auf die Frage der…

Nr. 51 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. März 2008 i.S. X. gegen Regierungsrat des Kantons Schaffhausen - 2C-435/2007

Art. 7 Abs. 1 ANAG; Art. 126 Abs. 1 AuG: Kein Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung bei Vorliegen einer rechtsmissbräuchlichen Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe. Für Gesuche, die vor dem…

Nr. 71 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Entscheid vom 25. November 2008 i.S. A.E. gegen E. E. - 100 07 818/ZWH

Art. 123, 124 ZGB: Ansprüche aus beruflicher Vorsorge, Rechtsmissbrauchsverbot. Bei der Bestimmung des angemessenen Ausgleichsanspruchs muss dem Ergebnis der güterrechtlichen Auseinandersetzung sowie…