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Scheidung und private Vorsorge

Stichwörter: Scheidung und dritte Säule, Scheidung und Lebensversicherung, freie und gebundene Vorsorgepolice in der Scheidung, Lebensversicherung in der Scheidungskonvention, Ansprüche aus…

Vorsorgeunterhalt

Der vorliegende Beitrag hat den nachehelichen Vorsorgeunterhalt zum Gegenstand, der zwar in der Literatur zum nachehelichen Unterhalt ausführlich dargestellt wird, jedoch in der Praxis von Richterinnen und Richtern sowie von Anwältinnen und Anwälten regelmässig nur unzureichend beachtet wird. Untersucht wird zunächst der Begriff «angemessene…

Nr. 61 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Mai 2008 i.S. S. gegen Freizügigkeitsstiftung der UBS AG - 9C-212/2007

Art. 5 FZG, Art. 16 FZV: Kein Zustimmungserfordernis des anderen Ehegatten für die Auszahlung von Altersguthaben nach Art. 16 FZV nach Erreichen der Mindestaltersgrenze. Das Zustimmungserfordernis…

Nr. 88 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Juli 2008 i.S. H. gegen S., Pensionskasse E - 9C_185/2008

Art. 122, 124 ZGB: Verbindlichkeit einer vom Scheidungsgericht zu Unrecht gestützt auf Art. 122 ZGB angeordneten hälftigen Teilung der Austrittsleistungen. Hat die Vorsorgeeinrichtung die…

Nr. 33 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 4. Februar 2008 i.S. K. gegen B. - 5A_623/2007

Art. 122, 123, 124 ZGB: Art des Vorsorgeausgleichs, Ungültigkeit des ehevertraglichen Verzichts auf Vorsorgleistungen, Dauer des Anspruchs auf Teilung der Ansprüche aus der beruflichen Vorsorge. Beträgt…

Nr. 90 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 24. April 2008 i.S. X. gegen Z. - 5A_673/2007

Art. 123 Abs. 2, 236 ff. ZGB: Behandlung geschenkter Beitragsjahre im Rahmen des Vorsorgeausgleichs, Berücksichtigung latenter Steuern bei der Bewertung eines Bankkontos der gebundenen Vorsorge. Grunds…

Übersicht über die Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der aktuellen Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich. Im Rahmen von Art. 122 ZGB hatte sich das Bundesgericht während der Berichtsperiode insbesondere mit der Frage der Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung sowie dem Stichtag für die Berechnung und Verzinsung auseinanderzusetzen. Darüber hinaus waren…

Nr. 63 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. März 2008 i.S. M. gegen Personalvorsorgekasse/Ergänzungsvorsorgekasse X. AG sowie C gegen Personalvorsorgekasse/Ergänzungsvorsorgekasse X. AG - 9C-899/2007

Art. 122, 124, 141, 142 ZGB, Art. 25a Abs. 1 FZG: Keine Bindung des Berufsvorsorgegerichts an die im Scheidungsurteil festgelegte Teilung, wenn sich nachträglich herausstellt, dass in Wirklichkeit bereits…

Nr. 5 Obergericht des Kantons LU, II. Kammer, Urteil vom 22. April 2007 - 22 06 111

Art. 215 ZGB, Art. 4 Abs. 3 BVV 3: Güterrecht, Säule 3a. Der güterrechtliche Anspruch eines Ehegatten aus der Säule 3a kann diesem, obwohl es sich um eine Geldforderung handelt, nur mit dem…

Nr. 62 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. April 2008 i.S. Kanton SG, Personalamt vertreten durch das Finanzdepartement des Kantons SG gegen G. - 9C-589/2007

Art. 20 BVV 2, Art. 46 der st.-gallischen Verordnung vom 5.9.1989 über die Versicherungskasse für das Staatspersonal (VVK SG): Ansprüche des geschiedenen Ehegatten nach dem Tod des Versicherten,…