Suchergebnis für Verhältnismässigkeit

Nr. 13 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 9. November 2006 i. S. X. gegen Y. - 5C.180/2006

Art. 273 ZGB: Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts. Im Interesse des Kindes darf ein Elternteil nur dann vom persönlichen Kontakt ganz ausgeschlossen werden, wenn die nachteiligen Auswirkungen…

Nr. 102 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 2. August 2007 i. S. X. gegen OGer ZH - 5A.387/2007

Art. 397a ZGB: Voraussetzungen für die Zurückbehaltung in einer Anstalt, Verbot des Therapiezwangs. Eine mündige oder entmündigte Person darf wegen Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht,…

Nr. 15 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 23. August 2006 i. S. X. gegen Y. - 5C.137/2006

Art. 308, 313 Abs. 1 ZGB: Aufhebung einer Beistandschaft. Kindesschutzmassnahmen sind an die neue Lage anzupassen, wenn sich die Situation dauerhaft und erheblich verändert hat. Dabei ist zu beachten,…

Nr. 41 Bundesverfassungsgericht, Entscheid vom 13. Februar 2007 - 1 BvR 421/05

Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG: Verwertung heimlicher Vaterschaftstests in gerichtlichen Verfahren. Der Gesetzgeber hat zur Verwirklichung des Rechts des rechtlichen Vaters auf Kenntnis der…

Zwangsehen in strafrechtlicher Sicht

Durch Gewalt, Drohungen oder sonstige Beeinträchtigungen der Handlungsfreiheit erzwungene Verheiratungen sind bereits nach geltendem Recht als Nötigung strafbar. Zusätzlich können, je nach den Umständen des Einzelfalls, auch noch andere Straftatbestände erfüllt sein. Die Einführung eines Sonderstraftatbestands «Zwangsheirat» ist weder notwendig,…

Der Entwurf für die Totalrevision des Vormundschaftsrechts

Der Entwurf für ein neues Erwachsenenschutzrecht fördert die Selbstbestimmung durch die neuen Rechtsinstitute der eigenen Vorsorge und der Patientenverfügung. Das Subsidiaritätsprinzip wird zudem durch die Ausdehnung des Vertretungsrechts durch Ehepartner und eingetragene Partner verstärkt. Massnahmen von Gesetzes wegen für urteilsunfähige…

Die familienbezogene Rechtsprechung zum Ausländer- und Bürgerrecht im Jahre 2006

Stichwörter: Ehegemeinschaft, Rechtsmissbrauch, Schutz des Familienlebens, Familiennachzug, Härtefallbewilligung, Ausweisung, Widerruf einer Bewilligung.

Das neue schweizerische Jugendstrafrecht - ein Überblick über die per 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Normen mit Ausblick auf die Schaffung eines einheitlichen Jugendstrafprozessrechts

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2007 | S. 280–297Es folgt Seite №297⬆