Suchergebnis für Unterhalt

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. November 2010 i. S. X. gegen Z. - 5A_310/2010

Art. 125, 126 ZGB: Beginn der Unterhaltspflicht bei Teilrechtskraft des Scheidungsurteils, Voraussetzungen für eine Kapitalabfindung. Indem das Gesetz keinen bestimmten Zeitpunkt für den Beginn der…

Nr. 23 Bundesverfassungsgericht, Erster Senat, Entscheid vom 25. Januar 2011 - 1BvR918/10

§ 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB: Verfassungswidrigkeit der Dreiteilungsmethode. Die zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB entwickelte Rechtsprechung zu den «wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. April 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_190/2011

Art. 285 ZGB: Grundsatz der Kumulation von Unterhaltsbeiträgen und Sozialleistungen. Grundsätzlich sind Kinderzulagen, Sozialversicherungsbeiträge und ähnliche für den Unterhalt des Kindes…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 16. März 2011 i.S. Gemeinde X. gegen Y. - 5A_882/2010

Art. 289 Abs. 2, 291 ZGB: Legitimation des Gemeinwesens zur Schuldneranweisung für künftige, noch nicht fällige Kinderunterhaltshaltsbeiträge. Mit der Legalzession gemäss Art. 289 Abs. 2 ZGB geht…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. November 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_272/2010

Art. 285 ZGB: Gleichbehandlung unmündiger Kinder aus erster Ehe mit denjenigen aus der zweiten Ehe, Methode zur Berechnung des Kindesunterhalts. Hat der Unterhaltsschuldner Kinder aus verschiedenen…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. August 2010 i. S. X. gegen Z. - 5A_452/2010

Art. 176 ZGB: Ermittlung der Unterhaltsbeiträge im Eheschutzverfahren. Bei selbständig Erwerbstätigen ist bei der Einkommensermittlung auf ein regelmässiges Durchschnittseinkommen abzustellen. Nach…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Februar 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_311/2010

Art. 285 ZGB: Kindesunterhalt, hypothetisches Einkommen. Im Zusammenhang mit der Leistung von Kinderunterhalt sind besonders hohe Anforderungen an die Ausnützung der Erwerbskraft der…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. Mai 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_54/2011

Art. 204, 205 ZGB: Einbezug von Steuerschulden in die güterrechtliche Auseinandersetzung, güterrechtliche Auseinandersetzung betreffend einer im Miteigentum stehenden Liegenschaft. Bei der…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. September 2010 i. S. X. gegen Z. - 5A_388/2010

Art. 125, 165 Abs. 2 ZGB: Hypothetisches Einkommen, ausserordentlicher Beitrag eines Ehegatten. Bei der Alterslimite von 45 Jahren für die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit handelt es sich um eine…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 6. April 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_608/2010

Art. 137 ZGB: Unterhaltszahlungen im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, Saldoklausel. Eherechtliche Unterhaltsleistungen, die gestützt auf Art. 137 Abs. 2 ZGB zugesprochen wurden – im Zeitpunkt der…

Nr. 62 Appellationsgericht Basel-Stadt, Ausschuss , Entscheid vom 12. Juli 2011 i.S. X. gegen Y. - ZB.2011.12

Art. 315 Abs. 4 lit. b ZPO, Art. 179 ZGB: Keine aufschiebende Wirkung der Berufung gegen Eheschutzentscheide, Voraussetzung für die Abänderung von Eheschutzentscheiden. Eheschutzentscheide…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. Oktober 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_377/2010

Art. 123 ZGB: Keine Verweigerung der Teilung der Austrittsleistungen. Der Anspruch auf Teilung der während der Ehedauer angesparten Freizügigkeitsleitungen besteht grundsätzlich voraussetzungslos…

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. April 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_848/2010

Art. 137 ZGB: Festlegung des Unterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Bei der Beurteilung, ob die Ehegatten ihre Erwerbstätigkeit…

Nr. 41 Obergericht des Kantons Bern, II. Zivilkammer, Entscheid vom 11. November 2009 i.S. R.W.-G. gegen J.W. - APH 09 544/BAA/SCD

Art. 137, 163 ZGB: Voraussetzungen zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses an den anderen Ehegatten. Die eheliche Beistandspflicht bestimmt, ob ein Ehegatte dem anderen bei der Wahrung seiner…

Nr. 29 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. Dezember 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_693/2010

Art. 176 Abs. 3 ZGB: Obhutszuteilung im Rahmen des Eheschutzes. Bei der Zuteilung der Obhut über unmündige Kinder hat das Wohl des Kindes Vorrang vor weiteren Überlegungen. Sind beide Elternteile…

Rechtsbegehren zur Regelung der Scheidungsfolgen

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, in welcher Form Rechtsbegehren nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung gestellt werden müssen. Dabei werden insbesondere die Fragen beantwortet, in welcher Art und in welchem Umfang bereits zu Verfahrensbeginn Begehren zur Regelung der Scheidungsfolgen gestellt werden müssen, aus welchen…

Zur Berechnung des Vorsorgeunterhalts

Die vom Bundesgericht in 135 III 158 ff. entwickelte Methode zur Berechnung des Vorsorgeunterhalts wirft diverse sozialversicherungsrechtliche Fragen auf und erfordert Berechnungen, die trotz ihrer Komplexität nur beschränkt verlässliche Angaben über das dereinstige Alterseinkommen des Unterhaltsgläubigers erlauben. Bei günstigen finanziellen…

Der Vorentwurf zur Revision des Vorsorgeausgleichs bei Scheidung: Lösungen für alte Probleme

Die geltende Vorsorgeteilung bei Scheidung weist einige Schwächen auf, wie die Praxis der letzten elf Jahre gezeigt hat. Der Vorentwurf will Ihnen durch Änderungen in zentralen Bereichen begegnen: Neu soll als Stichtag für die Teilung die Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens gelten. Die Teilung des Vorsorgeguthabens soll sowohl vor wie auch…

Vermögensübertragungen an Trusts und schweizerisches Eherecht

Durch die Ratifizierung des Haager Trust-Übereinkommens vor über drei Jahren wurde kein schweizerischer Trust eingeführt; es wurde damit aber ermöglicht, ausländische Trusts als solche im schweizerischen Recht anzuerkennen. Für alle Fälle behält das HTÜ ausdrücklich die zwingenden Bestimmungen des nach IPRG zu bestimmenden Eherechts vor. Insoweit…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. April 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_690/2010

Art. 285 ZGB: Bemessung des Kindesunterhaltes. Sind die finanziellen Verhältnisse gut, sollten der Kindesunterhalt und der Bedarf des Kindes aufgrund der massgeblichen Lebenshaltung des…