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Suchergebnis für Sozialversicherungsrecht

18 Dokumente gefunden

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Bundesgericht

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 15. November 2023 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_274/2023

Art. 112 BGG, Art. 296 ZPO, Art. 125, 276 ff., 277 Abs. 2 ZGB: Anforderungen an Entscheide, die der Beschwerde ans Bundesgericht unterliegen, Bindungswirkung von Rückweisungsentscheiden,…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2022

Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug im Jahr 2022 finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Erwerbsersatz, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Im…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2021

Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug waren im Jahr 2021 weniger zahlreich als in früheren Jahren. Sie finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung,…

Nr. 56 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 22. März 2021 i.S. comPlan, Bern gegen A. - 9C_293/2020

Art. 30c Abs. 1 BVG: Keine Rückerstattungspflicht eines WEF-Vorbezugs bei Vermietung des Wohneigentums. Die Vermietung von Wohneigentum, das mit Mitteln der beruflichen Vorsorge finanziert wurde,…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2020

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2020 mit Familienbezug finden sich fast im ganzen Zuständigkeitsgebiet, so in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Erwerbsersatz bei Mutterschaft,…

Nr. 37 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Mai 2020 i.S. IV-Stelle des Kantons Zürich gegen A. - 9C_444/2019

Art. 177, 291 ZGB: Zulässigkeit einer Schuldneranweisung an die IV-Stelle. Die unterhaltsberechtigte Person kann eine Drittauszahlung der vom Unterhaltspflichtigen bezogenen IV-Rente – auf der…

Nr. 28 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 6 mars 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_461/2019

Art. 276, 176, 179 ZGB: Abänderung des Unterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Bezieht der Unterhaltsschuldner Taggelder der Arbeitslosenversicherung, hat das Gericht dennoch die Anrechnung eines…

Nr. 50 Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Mai 2019 i.S. A.A. gegen B.A., IV-Stelle Baselland - 8C_796/2018

Art. 285a Abs. 3 ZGB, Art 71ter Abs. 2 AHVV: Nachzahlung einer IV-Kinderrente. Hat der rentenberechtigte Elternteil seine Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind erfüllt, so steht ihm die Nachzahlung der…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Familienzulage, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und öffentliches Personalrecht. Mit Blick auf den…
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