Suchergebnis für Revision

Kopernikanische Wende oder Schrecken ohne Ende?

Die Kritik an den neuen Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) reisst seit ihrer Einführung 2013 nicht ab. Der vorliegende Artikel fragt aus historischer Perspektive nach Gründen dafür und nennt drei Problembereiche: 1) «Fortschrittlichkeit» ist nicht legislatorisch zu deklarieren. 2) Das weitgehende Ausblenden interventionistischer…

Kindesunterhalt: Rechtliche Grundlagen und praktische Herausforderungen - heute und demnächst

Im Bestreben, insbesondere minderjährige Kinder unabhängig vom Zivilstand ihrer Eltern auch hinsichtlich des Unterhalts weitergehend als bis anhin gleichzustellen, hat der Gesetzgeber verschiedene Bestimmungen des ZGB und weiterer relevanter Erlasse revidiert. Diese Bestimmungen werden per 1.1.2017 in Kraft treten. Die Praxis wird sich mit…

Betreuungsunterhalt: Verfahren und Übergang

Der vorliegende Aufsatz beleuchtet den Übergang zum revidierten Kindesunterhaltsrecht (Betreuungsunterhalt) und widmet sich unter anderem folgenden Fragen: Was gilt in Verfahren, die beim Inkrafttreten der Bestimmungen über den Betreuungsunterhalt am 1. Januar 2017 rechtshängig sind? Was gilt für bestehende Unterhaltstitel? Ausserdem wird auf die…

Auswahl von Gesetzgebungsprojekten in den Kantonen

Auswahl von Gesetzgebungsprojekten in den Kantonen

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu Art. 8 EMRK und ihr Einfluss auf die Schweiz: ausgewählte jüngere Entwicklungen im Bereich des Familienrechts

Die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Recht auf Privat- und Familienleben in Art. 8 EMRK und zum akzessorischen Diskriminierungsverbot in Art. 14 EMRK haben verschiedene Entwicklungen im schweizerischen Recht beeinflusst, namentlich im Abstammungsrecht, im Adoptionsrecht, bezüglich des Rechts der elterlichen Sorge und…

Nr. 17 Kantonsgericht des Kantons Luzern, 1. Abteilung, Entscheid vom 24. September 2015 - 1H 15 2

Art. 30 ZGB: Voraussetzungen für die Namensänderung. Zur Bewilligung einer Namensänderung bedarf es nicht mehr wichtiger, sondern bloss noch achtenswerter Gründe. Mit dieser Voraussetzung sollten…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2015

Die Grundsatzurteile des Jahres 2015 beantworten – wie nicht zu erstaunen vermag – in ihrer Mehrzahl Fragen im Zusammenhang mit Normen, die in jüngerer Zeit in Kraft gesetzt wurden: Bezüglich des Assistenzbeitrags als neue Leistungsart der Invalidenversicherung wurde die Bedeutung der Zumutbarkeit der Unterstützung durch Familienangehörige betont…

Nr. 60 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Juni 2016 i.S. A.AG gegen B.B. - 5D_8/2016

Art. 178 ZGB, Art. 261 ZPO: Vorsorgliche Verfügungssperre, Durchgriff. Eine vorsorgliche Sperre des Vermögens einer juristischen Person zulasten des Ehegatten, der sie beherrscht, ist zulässig. Es…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. August 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_274/2015

Art. 65, 241, 276 ZPO: Rechtsfolgen des Rückzugs eines Gesuchs um vorsorgliche Massnahmen. Einem Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren kommt nicht dieselbe Rechtskraftwirkung zu,…

Aktuelle Fragen zum Unterhaltsprozess von Volljährigen

Vorliegender Beitrag beleuchtet die Stellung des volljährigen Kindes in einem Unterhaltsprozess gegen seine Eltern und die Bedeutung von BGE 139 III 368 auf solche Verfahren. Die Autorinnen kommen zum Ergebnis, dass es sich aus dem genannten Bundesgerichtsentscheid die Streitwertabhängigkeit der Verfahrensart für die Unterhaltsklage des…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. Juli 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_945/2015

Art. 301a ZGB: Kriterien für die Bewilligung des Wegzugs des Kindes ins Ausland, wenn beide Elternteile das Kind bisher je zur Hälfte betreut haben. Bei der Beurteilung der Wegzugsfrage ist…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. August 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_581/2015

Art. 301a Abs. 2 lit. b ZGB: Zustimmungserfordernis beim Wechsel des Aufenthaltsortes des Kindes. Hat der Wechsel des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung des Sorgerechts oder…

Der (zu) frühe Start ins Leben

Die vorliegende Abhandlung beschäftigt sich mit den enormen Fortschritten der Frühgeborenenmedizin und den dadurch hervorgerufenen Problemen, vor welche nicht nur betroffene Eltern, Ärzte und Pflegende, sondern auch die Gesellschaft als Ganze gestellt werden. Gegenstand der Untersuchung bilden neben einschlägigen medizinisch-ethischen Richtlinien…

De la motion Gutzwiller à l'Avant-projet du Conseil fédéral du 4 mars 2016: aperçu sommaire de la proposition de réforme

Der Bundesrat hat als Antwort auf die Motion 10.3524 von F. Gutzwiller eine weitläufige Reform des Erbrechts ausgearbeitet. Der Vorentwurf des neuen Gesetzes (VE) schlägt vor, die Pflichtteile der Abkommen und der Ehegatten um ¹∕3 respektive ¹∕2 zu reduzieren und das Pflichteil der Eltern abzuschaffen. Die (damit höhere) freie Quote würde die…

Nr. 1 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. September 2015 i.S. A.A., B.A. gegen Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau - 5A_443/2014

Art. 8 EMRK; Art. 2, 3 und 7 KRK, Art. 119 Abs. 2 lit. d BV, Art. 4 FMedG, Art. 27 Abs. 1, Art. 32 und 70 IPRG, Art. 45 Abs. 2 Ziff. 4, Art. 252 Abs. 1 ZGB, Art. 7 und 8 ZStV: Anerkennung und Eintragung…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Mai 2015 i.S. Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement, handelnd durch das Bundesamt für Justiz gegen A.B., C.B. - E., D.B. - 5A_748/2014

Art. 8 EMRK, Art. 2, 3 und 7 KRK, Art. 119 Abs. 2 lit. d BV, Art. 27 Abs. 1 und Art. 32 IPRG: Eintragung ausländischer Entscheidungen und Urkunden in das Zivilstandsregister, Anerkennung eines…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. März 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_450/2015

Art. 301a ZGB: Voraussetzungen für die Bewilligung der Verlegung des Aufenthaltsortes eines Kindes ins Ausland. Möchte ein Elternteil den Aufenthaltsort des Kindes ins Ausland verlegen, ist die…

Alleinerziehende in prekären Lebenslagen

Der Beitrag behandelt Einelternfamilien in prekären Lebenslagen aus einer sozialwissenschaftlichen Perspektive. Anhand aktueller empirischer Studienergebnisse wird aufgezeigt, welche Probleme und Herausforderungen Alleinerziehende in prekären Lebenslagen im Alltag erleben und welche Strategien sie entwickeln, um diese Schieflagen zu bewältigen…