Nach hier vertretener Auffassung handelt es sich bei der Scheidungskonvention um einen Innominatvertrag sui generis mit suspensiver Rechtsbedingung. Entsprechend sind in den Scheidungsverfahren gestützt auf Art. 111 und Art. 112 ZGB der Scheidungspunkt sowie die gerichtlich genehmigten Scheidungsnebenfolgen mit Berufung wegen Willensmängeln…
Art. 29 BV, Art. 361, 420 ZGB: Umfang der Rechtsmittelfrist für Beschwerden gegen Entscheide unterer Aufsichtsbehörden. Art. 420 Abs. 2 ZGB sieht vor, dass gegen Beschlüsse der Vormundschaftsbehörde…
Art. 69, 308 ff. ZPO: Gültigkeit der Rückzugserklärung einer postulationsunfähigen Partei. Das Gericht kann einer Partei, die nicht in der Lage ist, den Prozess selber zu führen, gestützt auf Art…
§ 281 ZPO/ZH; Art. 98 BGG: Eheschutz; Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht, Kanton Zürich, letztinstanzlicher kantonaler Entscheid. Mit der Nichtigkeitsbeschwerde (§ 281 ff. ZPO/ZH) gegen…
Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ, Art. 30 BV, Art. 6 EMRK: Qualifikation der KESB Schaffhausen als Gericht. Die KESB Schaffhausen ist ein Gericht im Sinne von Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1…
Art. 72 ff., 76 BGG: Fehlende Beschwerdemöglichkeit gegen einen im Zeitpunkt des Rechtsmittelverfahrens bereits vollstreckten kantonalen Rückführungsentscheid. Das Beschwerderecht nach Art. 72 ff. BGG
Art. 445 Abs. 2 ZGB: Kantonale Rechtsmittel gegen superprovisorische Massnahmen des Erwachsenenschutzes. Obwohl superprovisorische Massnahmen des Erwachsenenschutzes rasch und ohne Vorankündigung…
FamPra.ch Nummer 4/2014, 17. November 2014, S. 1123
Die Bestimmungen der neuen ZPO übernehmen im Bereich des Scheidungsverfahrens hauptsächlich die diesbezüglichen Vorgaben, welche vorher im materiellen Recht geregelt waren. Die Neuerungen sind geringfügig. Als wichtigste Veränderungen ist die erweiterte Entscheidkompetenz des Scheidungsgerichts im Bereich der beruflichen Vorsorge sowie der…