Suchergebnis für Rechtsbegehren

Art. 42 BGG: Bezifferung der Rechtsbegehren.

Nr. 19 Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer Entscheid vom 2. Februar 2017 i.S. X. gegen - ZKBER.2016.97

Art. 42 ZGB: Prozessvoraussetzungen für die Klage zur Feststellung einer Geschlechtsänderung. Das Nichtvorliegen einer Ehe ist keine Prozessvoraussetzung für die Klage zur Feststellung des neuen…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. März 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_767/2015

Art. 229 ZPO: Novenrecht im Scheidungsverfahren. Neue Tatsachen und Beweismittel können zu Beginn der erstinstanzlichen Hauptverhandlung unbeschränkt vorgebracht werden, falls weder ein zweiter…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Oktober 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_62/2016

Art. 114 ZGB, Art. 311 ZPO: Rückzug der Scheidungsklage im Berufungsverfahren. Beantragen die Eheleute, wenn auch klageweise, jedoch übereinstimmend aus demselben Grund die Auflösung der Ehe, so…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Mai 2017 i.S. B. gegen A.A., C., D., E.A.sel. - 5A_327/2016

Art. 104 ff. ZPO, Art. 449, 450 f. ZGB: Kostenverlegung im kantonalen Beschwerdeverfahren im Bereich des Erwachsenenschutzes. Da bei einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz offen sein kann, welche…

Nr. 2 Regionalgericht Oberland, Zivilabteilung, Entscheid vom 22. August 2016 - CIV 161920 SCN

Art. 30, 42 ZGB: Voraussetzungen für die Geschlechts- und Vornamensänderung. Unabdingbare Voraussetzung für eine Änderung des Geschlechtseintrags im Personenstandsregister ist eine fachärztliche…

Nr. 40 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 9 mars 2017 en la cause de A.X. contre C.X. - 5A_624/2016

Art. 42 BGG: Bezifferung der Rechtsbegehren. Geht es in einer Streitigkeit um eine Geldsumme, sind die Anträge im Rechtsmittel an das Bundesgericht zu beziffern. Dies gilt auch dann, wenn es um die…

Nr. 45 Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht Entscheid vom 13. April 2017 i.S. A. gegen B. - ZB.2014.44

Art. 276, 285 ZGB, Art. 301a, 317 Abs. 1 ZPO: Berechnung des Kindesunterhalts nach neuem Recht, Übergangsrecht. Bei der Berechnung des Betreuungsunterhalts ist die Betreuungsquotenmethode gegenüber dem…

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 31. August 2017 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_510/2016

Art. 319, 334 ZPO: Erläuterungsgesuch. Eine Erläuterung des Entscheids kann nur verlangt werden, wenn zwischen den Erwägungen und dem Dispositiv ein Widerspruch besteht. Obwohl bei der gerichtlichen…

Ein dritter Stichtag zwischen altem und neuem Vorsorgeausgleich?

Die Anwendung von Art. 7d SchlT ZGB auf Scheidungsprozesse, die am 1. Januar 2017 noch vor einer kantonalen Instanz hängig sind, führt dazu, dass zur Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung in diesen Fällen die Einleitung des Scheidungsverfahrens als massgebender Stichtag gilt.