Suchergebnis für Rechtsbegehren

Rechtsbegehren in familienrechtlichen Verfahren

Rechtsbegehren sind grundsätzlich so detailliert abzufassen, dass sie am Ende des Verfahrens zum Urteil erhoben werden können. Obwohl zu Beginn eines Scheidungsverfahrens in vielfacher Hinsicht Ungewissheiten bestehen, ist ein Rechtsbegehren so bestimmt wie möglich zu formulieren. Dieser Grundsatz ist aber durch die Offizialmaxime, die…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. Mai 2014 i. S. X. gegen Y. - 5A_704/2013

Art. 176 ff. ZGB, 58 Abs. 1 ZPO: Tragweite des Dispositionsgrundsatzes im Eheschutzverfahren. Für den Unterhaltsanspruch des Ehegatten gilt im Eheschutzverfahren der Dispositionsgrundsatz. Das…

Nr. 21 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Dezember 2013 i. S. A. gegen Obergericht des Kantons Aargau, C., D. - 5A_742/2013

Art. 327 ZGB, 405 aZGB: Kompetenzen des Vormundes, Zulässigkeit einer Platzierung des Kindes bei einem Elternteil, dem im Scheidungsurteil die elterliche Sorge entzogen wurde. Der Vormund hat die…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Dezember 2013 i. S. X. gegen Y., A., B. - 5A_701/2013

299 ff. ZPO: Festlegung der Entschädigung der Kindesvertretung. Es ist nicht zulässig, die Entschädigung für die Vertretung des Kindes gestützt auf Pauschalen und ohne Berücksichtigung des…

Nr. 61 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, Entscheid vom 22. Mai 2014 i.S. X. gegen Y. - ZK 13 605

Art. 273 f. ZGB: Anordnung von Erinnerungskontakten. Erinnerungskontakte können auch bei älteren Kindern gegen deren Willen angeordnet werden. Erinnerungskontakte sind kein Zwang zur Beziehung,…

Nr. 24 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abt. Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Entscheid vom 21. November 2013 i. S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B, C. - 810 13 326

Art. 274 Abs. 2, 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB: Sistierung des Besuchsrechts, Dringlichkeitszuständigkeit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ist auch bei…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…