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Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 3. Juli 2023 i.S. A. gegen Kantonsgericht Graubünden, Amt für Migration und Zivilrecht des Kantons Graubünden - 5A_764/2022

Art. 42 ZGB, Art. 13a SchlT ZGB: Bereinigung des Zivilstandsregisters; Absehen von der Eintragung eines rechtlichen Kindsverhältnisses. Das Klageverfahren zur Bereinigung des Zivilstandsregisters…

Die Rechtsprechung des Jahres 2022 im familienbezogenen Migrationsrecht

Die Rechtsprechungsübersicht behandelt die ersten bundesverwaltungsgerichtlichen Urteile zum Schutzstatus S. Weiter wird die Rechtsprechung zum Recht auf Achtung des Privatlebens dargestellt (Art. 13 BV und Art. 8 EMRK). Im Bereich des Rechts auf Achtung des Familienlebens sind mehrere Urteile zum umgekehrten Familiennachzug der Eltern durch…

Der Kindeswille

Der Aufsatz beleuchtet den Kindeswillen aus verschiedenen Blickwinkeln. Er befasst sich kritisch mit den gängigen Definitionen und diskutiert insbesondere die Frage des freien Willens. Autonomie und Abhängigkeit werden als entgegengesetzte Pole eines zentralen Themas der kindlichen Entwicklung betrachtet. Der entwicklungspsychologische Blick…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AIG/EMRK) ab September 2020 bis Ende 2021

Die Rechtsprechungsübersicht widmet sich dem durch Art. 13 BV und Art. 8 EMRK garantierten Anspruch auf Schutz des Familienlebens und der Bestätigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach beim Familiennachzug gestützt auf das Grundrecht auf Familienleben das Alter zum Zeitpunkt der Urteilsfällung massgebend ist. Danach wird im Bereich des…

La notion de résidence habituelle dans les relations familiales transnationales

Der vorliegende Artikel stützt die Nutzung des gewöhnlichen Aufenthalts im internationalen Familienrecht als grenzüberschreitendes Konzept, welches seinem Ursprung nach alt, jedoch modern in seinen Zielen ist. Gemäss dieser Studie basiert die mögliche konfliktbeladene grenzüberschreitende Wirkungsweise des gewöhnlichen Aufenthalts, welche die…

Travaux législatifs au niveau fédéral

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AIG/EMRK) ab November 2018 bis Ende August 2020

Gegenstand der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht bildet ein Grundsatzurteil zum Familiennachzug, wonach auch gefestigt aufenthaltsberechtigte Personen ohne Niederlassungsbewilligung oder Bindung zu Familienangehörigen, die einen Aufenthaltsanspruch haben, einen Rechtsanspruch auf Familiennachzug haben. Das entsprechende, zur Publikation…

Jürgen Rieck (Hrsg.): Ausländisches Familienrecht

Jürgen Rieck (Hrsg.): Ausländisches Familienrecht 18. Aufl. 2019. Gesamtwerk einschliessl. 18. Ergänzungslieferung (ausgeliefert Sept. 2019). 82 gelochte Broschüren in zwei Ordnern, ca. 2930 S. mit…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. November 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_694/2018

Art. 124b Abs. 2 ZGB: Keine Abweichung von der hälftigen Teilung der Austrittsleistung. Das Gericht kann eine Teilung auch aus anderen als den in Art. 124b ZGB explizit genannten Gründen verweigern…

La réception du droit musulman dans l'ordre juridique suisse : la reconnaissance des mariages polygames et de la répudiation

Ein Sachverhalt kann zu mehr als einem nationalen Recht einen Bezug aufweisen. Das internationale Privatrecht versucht, diese verschiedenen nationalen Rechtsordnungen miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Beitrag handelt von der Aufnahme des muslimischen Rechts in die schweizerische Rechtsordnung auf der Grundlage des…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2017 bis Ende Oktober 2018

Die diesjährige Rechtsprechungsübersicht behandelt zunächst ein Urteil zu den wirtschaftlichen Voraussetzungen des ausländerrechtlichen Familiennachzugs und illustriert an zahlreichen Urteilen die Frage des Verbleiberechts der Familienangehörigen mit abgeleiteter Aufenthaltsbewilligung nach (vorzeitigem) Scheitern der Ehe. Hierbei kommt einmal…

Nr. 13 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 23 mai 2018 en la cause de C. contre A., B. - 5A_121/2018

Art. 3, 4 und Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ: Gewöhnlicher Aufenthalt während dem Asylverfahren, Ausnahme von der Rückführung des Kindes. Der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts im Sinn des HKÜ bestimmt…

Nr. 61 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 17 mai 2018 en la cause de A. contre B. - 5A_454/2017

Art. 176 und Art. 285 Abs. 2, Art. 276 Abs. 2 ZGB: Keine strikte Anwendung der 10/16-Regel, Anwendung der «Lebenshaltungskosten-Methode» bei der Berechnung des Betreuungsunterhalts. Trotz jüngerer und…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab November 2016 bis Ende September 2017

Die Rechtsprechungsübersicht befasst sich mit zwei bundesgerichtlichen Urteilen zu Schein- bzw. Umgehungsehen, die zeigen, dass fallspezifische Konkretisierungen erforderlich sind, um einen Rechtsmissbrauch folgern zu können. Ein grosser Altersunterschied, Kulturunterschiede zwischen den Eheleuten und eine relativ kurze Bekanntschaftszeit genügen…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Nr. 1 Regionalgericht Oberland, Zivilabteilung Entscheid vom 23. August 2017 - CIV 17 2249

Art. 16, 19c ZGB, Art. 67 ZPO: Urteilsfähigkeit in Bezug auf ein Gesuch um Änderung des amtlichen Geschlechts und des Vornamens. Minderjährige urteilsfähige Transpersonen können in eigenem Namen ein…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. Juni 2017 i.S. A., B. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_618/2016

Art. 314a ZGB: Koordination des Asylverfahrens mit dem Kindesschutzverfahren, Bestellung einer Vertretung für das Kind im Kindesschutzverfahren. Bezüglich der Koordination des Asylverfahrens und des…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2015 bis Ende Oktober 2016

Die Übersicht behandelt zunächst die Frage der Informationspflicht hinsichtlich vor- oder ausserehelicher Kinder bei Personen, die im Familiennachzug nachgezogen wurden. Die entscheidende Frage ist hierbei, ob die Kinder Ausdruck sind einer Parallelbeziehung, die die formelle Ehe in der Schweiz in Frage stellt. Generell gilt sodann auch im…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2014 bis Ende September 2015

Die Übersicht verweist einleitend auf die vom Bundesgericht erstmals bestätigte Anwendung von Art. 45a AuG, der eine Sistierung des Nachzugsverfahrens bei Verdacht auf migrationsrechtlich relevante Ungültigkeitsgründe der Ehe vorsieht. Ein ausführliches Kapitel widmet sich der Frage der Geltung von Nachzugsfristen (auch beim Ehegattennachzug),…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. August 2015 i.S. A. gegen B, C. - 5A_923/2014

Art. 298d Abs. 2 ZGB: Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge. Für die Alleinzuteilung der elterlichen Sorge nach Art. 298 ff. ZGB gelten nicht die gleichen Voraussetzungen wie für den auf Art…

Literatur — Littérature — Letteratura

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2013 bis Ende Juli 2014

Zuständigkeitshalber hat die zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts erstmals gestützt auf Art. 97a ZGB die Verweigerung einer Eheschliessung beurteilt und dabei die Annahme einer rechtsmissbräuchlichen Umgehungsehe bestätigt. Familienrechtliche Konstellationen mit Migrationskontext bleiben indessen das primäre Wirkungsfeld der öffentlich…

Quelques réflexions sur la conception de l'entretien en droit de la famille

Im Rahmen einer Modernisierung des Familienrechts ist auch das Unterhaltsrecht neu zu überdenken. Dabei sind sowohl Lösungsansätze für die in der Praxis stetig wiederkehrenden Probleme vorzusehen wie auch den heutigen sozialen Gegebenheiten Rechnung zu tragen. Der vorliegende Beitrag weist auf die wesentlichsten Schwachpunkte des heutigen…

Literatur — Littérature — Letteratura

Interkulturelle Familien in familienrechtlichen Verfahren

Bei sich trennenden interkulturellen Familien stellt sich oft die Frage, ob ein Elternteil mit den Kindern in sein Heimatland zurückkehren will. Entführungsängste und Entführungsgefahr spielen bei interkulturellen Paaren sehr häufig eine Rolle.In einer retrospektiven Analyse von insgesamt 80 an der Universität Tübingen (D) erstellten…

Die Gefühlswelt des Gesetzes

Die Notwendigkeit, «falsche Ehen» zu entlarven, und die Schwierigkeit, dies mit legalen Beweisen zu belegen, sind zwei zunehmende Aspekte der beruflichen Mission der Zivilstandsamtangestellten seit der Einführung des Artikels 97a ZK. Um mit dieser Spannung zurechtzukommen, werden Begriffe wie «Eindruck», «Intuition», «Gespür», «berufliche…

Literatur — Littérature — Letteratura

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2012 bis Ende Juli 2013

Die diesjährige Rechtsprechungsübersicht führt den jährlich wiederkehrenden virtuellen Dialog mit den Justizbehörden weiter. Referiert wird eine Vielzahl praxisrelevanter Urteile zu familienrechtlichen Fragen mit migrationsrechtlichem Kontext. Ausführlich werden die Voraussetzungen des Familiennachzugs bei unterschiedlichen Fallkonstellationen…

Mariages forcés

Zwangsehen existieren in zahlreichen Regionen der Welt. In Europa stellt sich dieses Problem in erster Linie in den Immigrantengemeinschaften. Da diese Praktiken die Grundrechte eines Menschen verletzen, sind sie auch nicht mit Verweis auf kulturelle Unterschiede zu rechtfertigen. Um diese Problematik besser in den Griff zu bekommen, hat der…

Literatur — Littérature — Letteratura