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Suchergebnis für Mariage

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Deutsch 2013 Alle löschen

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. September 2012 i. S. X. gegen Y. - 5A_234/2012

Art. 208 Abs. 1, Ziff. 1 ZGB: Voraussetzungen für die Hinzurechnung. Unentgeltliche Zuwendungen, die ein Ehegatte während der letzten fünf Jahre vor Auflösung des Güterstandes ohne Zustimmung des…

Nr. 58 Regionalgericht Bern-Mittelland, Entscheid vom 04. Dezember 2012 - CIV 12 4529 P53

Art. 7 Abs. 2 lit. o Zivilstandsverordnung, Art. 14 BV, Art. 12 EMRK: Konversion einer gleichgeschlechtlichen Ehe in eine eingetragene Partnerschaft. Ändert ein Ehegatte während der Ehe sein…

Nr. 43 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 03. April 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_672/2012

Art. 164, 165 Abs. 2 ZGB: Verhältnis von ausserordentlichen Beiträgen eines Ehegatten und einem während der Ehe ausgerichteten Betrag zur freien Verfügung. Der Anspruch gemäss Art. 165 Abs. 2 ZGB s…

Der Familienbegriff im Sozialversicherungsrecht

Mit der zunehmenden Verbreitung von neben der Ehe bestehender Lebensformen kommt die Frage auf, ob auch diese vom sozialversicherungsrechtlichen Schutz erfasst werden sollten. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Beteiligten in einer beständigen Beziehung zueinander befinden und diese durch gegenseitige rechtliche Verpflichtungen qualifiziert…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2012

Während in früheren Jahren das Schwergewicht der Urteile von grundsätzlicher Bedeutung im Bereich der beruflichen Vorsorge lag, waren die Urteile des letzten Jahres gleichmässiger auf alle Sozialversicherungszweige verteilt. Das mag Zufall sein, ebenso wie der Umstand, dass in mehreren Urteilen über die Rückerstattung von…
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