Es ergibt sich, dass der revidierte Art. 20 BVV 2 in seinem Wortlaut nicht mit der Revision des Kinderunterhaltsrechts, namentlich mit der Konzeption des eingeführten Betreuungsunterhalts als eigener Anspruch des Kindes, koordiniert erscheint. Der Verordnungsgeber hat mit der Revision von Art. 20 BVV 2 nur die bisherige Rechtsprechung kodifiziert…
Mit der zunehmenden Verbreitung von neben der Ehe bestehender Lebensformen kommt die Frage auf, ob auch diese vom sozialversicherungsrechtlichen Schutz erfasst werden sollten. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Beteiligten in einer beständigen Beziehung zueinander befinden und diese durch gegenseitige rechtliche Verpflichtungen qualifiziert…
Typische im familiären Zusammenhang auftretende Konstellationen bieten jeweils nicht nur in einem, sondern in mehreren Sozialversicherungszweigen Probleme, welche das Bundesgericht immer wieder beschäftigen. So waren im besprochenen Jahr 2008 sozialversicherungsrechtliche Ansprüche von Kindern getrennter Eltern in den Bereichen der…
Während in früheren Jahren das Schwergewicht der Urteile von grundsätzlicher Bedeutung im Bereich der beruflichen Vorsorge lag, waren die Urteile des letzten Jahres gleichmässiger auf alle Sozialversicherungszweige verteilt. Das mag Zufall sein, ebenso wie der Umstand, dass in mehreren Urteilen über die Rückerstattung von…
Ein eigentlicher Schwerpunkt der familienbezogenen sozialrechtlichen Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 nicht herauskristallisiert. In verschiedenen Zweigen war die Frage nach der Gleichbehandlung von verheirateten und in nichtehelicher Partnerschaft lebenden Personen zu entscheiden, so etwa hinsichtlich der Befreiung von der Beitragszeit in…
Art. 15 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 FZV, Art. 20a Abs. 1 lit. a BVG: Begünstigte Personen für Hinterlassenenleistungen. Eine Lebensgemeinschaft im Sinne von Art. 20a Abs. 1 lit. a BVG und Art. 15 Abs. 1 lit…
Art. 20 BVV 2, Art. 46 der st.-gallischen Verordnung vom 5.9.1989 über die Versicherungskasse für das Staatspersonal (VVK SG): Ansprüche des geschiedenen Ehegatten nach dem Tod des Versicherten,…
Art. 20 BVV 2: Eine unbefristete Unterhaltsrente ist keine Voraussetzung für den Anspruch auf eine Witwenrente der beruflichen Vorsorge. Die Auslegung von Art. 20 BVV 2 ergibt unter…
Auch in der beruflichen Vorsorge gibt es oft beträchtliche individuelle Gestaltungsmöglichkeiten, vor allem bei Einmaleinlagen und beim Bezug des Vorsorgeguthabens in Kapitalform. Vorsorgenehmer sollten nicht nur die steuerlichen Vorteile vor Augen haben. Möglich sind nicht gewollte Auswirkungen in der güter- und erbrechtlichen Auseinandersetzung…