Art. 310 Abs. 1 ZGB: Entzug der elterlichen Sorge. Die Vormundschaftsbehörde hat den Eltern resp. dem obhutsberechtigten Elternteil das Kind wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen,…
Art. 30 ZGB: Änderung des Allianznamens. Ein wichtiger Grund für die Namensänderung ist gegeben, wenn das Interesse des Namensträgers an einem neuen Namen dasjenige der Allgemeinheit und der…
Die Frage der Glaubhaftigkeit einer belastenden Aussage wird dann besonders zentral, wenn sich eine Anklage wegen einer schwerwiegenden Straftat mangels Sachbeweisen und Aussagen unbeteiligter Tatzeugen/-innen allein auf diese Aussage stützt. Aussagepsychologische Glaubhaftigkeitsgutachten können Staatsanwaltschaften und Gerichten in solchen…
Art. 367 Abs. 3 i.V.m. Art. 426 ZGB: Haftung des Beirates. Die Haftung des Beirats richtet sich nach den Bestimmungen über diejenige des Vormundes. Der Beirat hat insbesondere eine Pflicht zur…
Art. 311 Abs. 1 ZGB: Entziehung der elterlichen Sorge. Für die Entziehung der elterlichen Sorge sind in einem Prüfprozess bestimmte Fragen zu beantworten. Im Hinblick auf die Verhältnismässigkeit ist…
Art. 137 ZGB: Abänderung vorsorglicher Massnahmen, Beweislastverteilung. Der Grundsatz, wonach jene Partei das Vorhandensein der behaupteten Tatsachen zu beweisen hat, die aus ihr Rechte ableitet,…
Art. 275 Abs. 1, 315 Abs. 1, 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB: Keine Zuständigkeit der Vormundschaftsbehörde zur Abänderung resp. Aufhebung eines rechtskräftigen Eheschutzentscheides. Ist ein Gericht im Rahmen…
Art. 204 Abs. 2, 207 Abs. 1, 214 Abs. 1 ZGB: Güterrecht, Erfassung von Schulden, die während des Scheidungsverfahrens zur Deckung von Investitionen in die Wohnung begründet wurden, Methode zur…
Art. 397a, 429a ZGB, Art. 5 Ziff. 5 EMRK: Fürsorgerische Freiheitsentziehung, aktuelles Rechtsschutzinteresse. Wird ein Betroffener im Rahmen der fürsorgerischen Freitheitsentziehung aus der Klinik…
FamPra.ch Nummer 4/2010, 22. November 2010, S. 958
Art. 208 ZGB: Hinzurechnung, Beweislastverteilung. Wer die Wertsteigerung einer Liegenschaft behauptet, hat diese Behauptung nicht nur zu beweisen, sondern auch inhaltlich genügend zu substantiieren,…