Suchergebnis für Gleichbehandlung

Nr. 42 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 28. Juni 2011 - RF2010.69

Art. 176, 276 ff. ZGB: Kinderunterhalt. In einer Mangellage legt es das Prinzip der Gleichbehandlung der Kinder nahe, den Freibetrag des Vaters so aufzuteilen, dass jedes Kind den Prozentanteil am…

Mündigenunterhalt: Der Fiskus profitiert zu Unrecht

Die gegenwärtige Steuerneutralität des Mündigenunterhalts widerspricht den heutigen Gegebenheiten wie dem früherem Mündigkeitsalter und der längeren Ausbildungsdauer. Sie verletzt die verfassungsmässigen Grundsätze der Gleichbehandlung und der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und vereitelt letztlich auch das…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. November 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_272/2010

Art. 285 ZGB: Gleichbehandlung unmündiger Kinder aus erster Ehe mit denjenigen aus der zweiten Ehe, Methode zur Berechnung des Kindesunterhalts. Hat der Unterhaltsschuldner Kinder aus verschiedenen…

Nr. 4 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, 2. Oktober 2007 - RF.2007.43

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Unbillige Vereinbarung über das Getrenntleben. Eine Vereinbarung, die den Grundsatz der Gleichbehandlung zwischen den Ehegatten krass verletzt und die Garantie des…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. März 2014 i. S. A. gegen B., C., D., E. - 5A_86/2013

Art. 276, 285 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts. Stehen sich Kinder aus einer früheren und solche aus der neuen Beziehung gegenüber, bedeutet dies im Grundsatz, dass dem jeweils…

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. März 2018 i. S. A. gegen B. - 5A_708/2017

Art. 276 ff., 285 ZGB: Abänderung des Kindesunterhalts, Vorgehen in Mankosituationen. Nach dem neuen Kindesunterhaltsrecht sind Fremdbetreuung und persönliche Betreuung von Kindern einander…

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Zulässigkeit der Anrechnung eines Vermögensverzehrs.

Nr. 6 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, Entscheid vom 29. Juni 2015 i.S. A. gegen B. - ZK 15 139

Art. 163, 176: Festlegung des Ehegattenunterhalts im Eheschutzverfahren bei geteilter Obhut. Die gleichberechtigte Aufteilung der Kinderbetreuung bei geteilter Obhut ändert nichts an der Regel, dass…

Die Gefühlswelt des Gesetzes

Die Notwendigkeit, «falsche Ehen» zu entlarven, und die Schwierigkeit, dies mit legalen Beweisen zu belegen, sind zwei zunehmende Aspekte der beruflichen Mission der Zivilstandsamtangestellten seit der Einführung des Artikels 97a ZK. Um mit dieser Spannung zurechtzukommen, werden Begriffe wie «Eindruck», «Intuition», «Gespür», «berufliche…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. Oktober 2017 i. S. A. gegen B. - 5A_981/2016

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Zulässigkeit der Anrechnung eines Vermögensverzehrs. Von der unterhaltsverpflichteten sowie der unterhaltsberechtigten Person kann abhängig von der Funktion…

Nr. 74 Kantonsgericht des Kantons St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 4. Februar 2013 - FO.2012.44

Art. 125, 285 ZGB: Rangfolge unter verschiedenen Unterhaltsberechtigten. Der Kinderunterhalt für unmündige Kinder geht grundsätzlich dem nachehelichen Unterhalt vor.

Nr. 15 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter in Familiensachen, Entscheid vom 12. März 2015 - FS. 2014.25

277 Abs. 2 ZGB: Berechnung des Volljährigenunterhalts. Einbezug der Unterhaltsansprüche volljähriger, noch beim unterhaltsberechtigten Ehegatten lebender Kinder in die Unterhaltsberechnung im…

Abstammungsrecht im Wandel: Die Elternschaftsvermutung der Ehefrau gemäss der Vorlage «Ehe für alle»

Mit der Revision «Ehe für alle» soll eine Elternschaftsvermutung der Ehefrau bei weiblichen Ehepaaren eingeführt werden (Art. 255a nZGB). Vorausgesetzt ist, dass das Kind durch Samenspende nach den Bestimmungen des FMedG gezeugt wurde. Die Elternschaftsvermutung der Ehefrau wurde durch den Gesetzgeber bewusst als gesetzliche Fiktion ausgestaltet…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Juli 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_279/2013

Art. 125, 209 Abs. 3 ZGB: Voraussetzungen für die Anzehrung von Vermögen für die Bestreitung der Lebenshaltungskosten, Berechnung der Ersatzforderung nach Art. 209 Abs. 3 ZGB. Je nach Funktion und…

Nr. 20 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 3. Oktober 2007 i.S. K. gegen B. - 5A_384/2007

Art. 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung des Kindesunterhalts, Bestimmtheit des Rechtsbegehrens, Gleichbehandlung der Geschwister, Bemessung der Lebenskosten im Ausland. Ein Rechtsbegehren muss so bestimmt…

Nr. 32 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 3. Februar 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_737/2018

Art. 276, 285 ZGB: Verteilung des Kindesunterhalts unter den Eltern. Steht das Kind unter der alleinigen Obhut eines Elternteils und sieht den anderen Elternteil nur im Rahmen eines Besuchs- und…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Juli 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_78/2019

Art. 276, 285 ZGB: Berücksichtigung von Auslagen für ein Privatfahrzeug im Bedarf, Unterhaltsberechnung in Patchworkkonstellation. Auslagen für ein Privatfahrzeug sind in der Berechnung des…

Berechnung des Betreuungsunterhalts - ein Lösungsansatz aus der Praxis

Das Gesetz gibt keine Kriterien für die Berechnung des Betreuungsunterhalts an. Aufgrund der grossen Anzahl von Fällen ist es notwendig, eine Vorgehensweise zu wählen, die mit einem verhältnismässigen Aufwand in vielen Fällen zu angemessenen und praktikablen Ergebnissen führt. Dabei ist für die Bemessung des Betreuungsunterhalts von…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Juli 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_668/2021

Art. 276, 285 ZGB: Zweistufig-konkrete Methode mit Überschussverteilung bei nicht miteinander verheirateten Eltern. Bei nicht miteinander verheirateten Eltern ist der Überschuss «nach grossen und…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene