Suchergebnis für Genehmigung der Vereinbarung

Die Mediation in der Zivilprozessordnung

Der vorliegende Artikel befasst sich mit der Einordnung der Mediation ins schweizerische Rechtssystem, insbesondere mit der Normierung durch die neue, auf den 01.01.2011 in Kraft tretende schweizerische Zivilprozessordnung. Es wird ein Überblick gegeben über die einzelnen Bestimmungen (insbesondere Art. 213 ff. ZPO), die Gleichwertigkeit von…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. August 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_96/2018

Art. 111 ZGB, Art. 279 Abs. 1 ZPO: Voraussetzungen für die Genehmigung der Scheidungskonvention. Das Gericht genehmigt die Vereinbarung über die Scheidungsfolgen, wenn es sich davon überzeugt hat,…

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 6. Mai 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_838/2009

Art. 140, 176 ZGB: Prüfung der Angemessenheit einer Vereinbarung im Rahmen des Eheschutzverfahrens, Eigenversorgungskapazität. Zur Prüfung der Angemessenheit einer Vereinbarung vergleicht das Gericht…

Nr. 82 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. Juni 2012 i.S. X. gegen Y. - 5A_123/2012

Art. 32 Abs. 2 BGG, Art. 73 BZP: Genehmigung der Scheidungsvereinbarung durch das Bundesgericht. Reichen die Parteien dem Bundesgericht einen gerichtlichen Vergleich ein, kann das Bundesgericht das…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Juli 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_121/2016

Art. 111 ZGB, Art. 279 Abs. 1 ZPO: Anfechtung eines Genehmigungsentscheids. Erfolgen die Unterzeichnung einer Scheidungsvereinbarung und ihre Genehmigung am selben Tag, so stellt die Einlegung eines…

Art. 279 ZPO: Genehmigung einer vorehelich abgeschlossenen Vereinbarung.

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. Juni 2019 i.S. X. gegen Z. - 5A_980/2018

Art. 279 ZPO: Genehmigung einer vorehelich abgeschlossenen Vereinbarung. Eine Vereinbarung über die Nebenfolgen der Scheidung genehmigt das Gericht, wenn es sich davon überzeugt hat, dass die…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. Januar 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_43/2016

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt nach lebensprägender Ehe. Nach einer lebensprägenden Ehe ist für die Ermittlung des gebührenden Unterhalts auf den während der Ehe gelebten Standard abzustellen…

Rechtsmittel in konventionsbasierten Scheidungsverfahren

Nach hier vertretener Auffassung handelt es sich bei der Scheidungskonvention um einen Innominatvertrag sui generis mit suspensiver Rechtsbedingung. Entsprechend sind in den Scheidungsverfahren gestützt auf Art. 111 und Art. 112 ZGB der Scheidungspunkt sowie die gerichtlich genehmigten Scheidungsnebenfolgen mit Berufung wegen Willensmängeln…

Nr. 1 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. August 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_907/2019

Art. 279 ZPO, Art. V Abs. 1 New Yorker Übereinkommen, Art. 52 ff., 194 IPRG: Anerkennung und Vollstreckung eines Schiedsspruchs, Verbindlichkeit eines ausländischen Ehevertrags. Die Ehegatten haben…