Suchergebnis für Eigentum

Güterrechtliche Behandlung des Konzerns im Eigentum eines Ehegatten

Betreffend die Massenzuordnung des Konzerns im alleinigen Eigentum eines Ehegatten sind verschiedene Ansätze denkbar. U. E. ist der Konzern als eine rechtlich finanzielle Einheit zu behandeln. Jede Gründung einer neuen Muttergesellschaft führt zu einem neuen Konzern bzw. einem neuen Vermögensgegenstand. Demnach erscheint es als zutreffend, für…

Die Fortführung der Grundstück-Ehegattengesellschaft nach der Ehescheidung

Die einfache Gesellschaft unter Ehegatten ist in der Rechtspraxis häufig anzutreffen. Der vorliegende Beitrag beleuchtet das Zusammenwirken von Güter- und Gesellschaftsrecht sowie die Vorteile und Risiken der Ehegattengesellschaft während der Ehe sowie im Falle einer Ehescheidung. Es werden die Besonderheiten der scheidungsüberdauernden einfachen…

Immobiliareigentum der Ehegatten in der Errungenschaftsbeteiligung - kritische Auseinandersetzung mit der neueren Bundesgerichtspraxis

Die konkrete Eigentumsausgestaltung (Alleineigentum, Miteigentum, Gesamteigentum) der Ehegatten an Immobilien bestimmt die Verfügungsberechtigung und weitgehend die Verlustbeteiligung. Demgegenüber richtet sich die Beteiligung am Mehrwert in Übereinstimmung mit dem Prinzip der Unabänderlichkeit der Gütermassen nach den investierten Mitteln…

Nr. 41 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. Mai 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_618/2012

Art. 200 Abs. 2, 205 Abs. 2, 207, 209, 651 Abs. 2 ZGB: Beweislast und -thema bei Ersatzforderungen, Verschlechterungsverbot, Auflösung von Miteigentum an einem Vermögenswert. Derjenige Ehegatte, der…

Vermögensübertragungen an Trusts und schweizerisches Eherecht

Durch die Ratifizierung des Haager Trust-Übereinkommens vor über drei Jahren wurde kein schweizerischer Trust eingeführt; es wurde damit aber ermöglicht, ausländische Trusts als solche im schweizerischen Recht anzuerkennen. Für alle Fälle behält das HTÜ ausdrücklich die zwingenden Bestimmungen des nach IPRG zu bestimmenden Eherechts vor. Insoweit…

Nr. 3 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 17 février 2012 en la cause dame A. contre A. - 5A_352/2011

Entscheidgründe publiziert in FamPra.ch 3/2012, 731 ff., Leitentscheid: 138 III 150

Nr. 4 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 10. Oktober 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_391/2018

Art. 195 Abs. 1, 205 Abs. 3, 208 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB: Kein Anspruch auf güterrechtliche Ausgleichszahlung. Erwerben die Ehegatten über eine gemeinsame GmbH eine Liegenschaft, die im Alleineigentum der…

Nr. 40 Obergericht des Kantons Bern, I. Zivilkammer, Entscheid vom 17. Januar 2012 i. S. M.A. gegen F. A. - ZK 11 587

Art. 176 ZGB: Summarberufung gegen Eheschutzentscheid. Auch unter der schweizerischen ZPO hält sich das Obergericht in vorsorglichen Massnahmeverfahren in Bezug auf die Überprüfungsdichte zurück und…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. August 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_283/2011

Art. 205 ZGB: Zuteilung der Liegenschaft. Die Frage, ob Art. 205 Abs. 2 ZGB auf Gesamteigentum Anwendung findet, ist in der Lehre umstritten, muss jedoch nicht entschieden werden, wenn beide…

Trennung und Scheidung im Alter: Eine Wiederbelebung von Art. 117 ZGB?

Mit der gestiegenen Lebenserwartung ist von einem neuen Lebensabschnitt mit neuen rechtlichen Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten auszugehen. Älteren Ehegatten, die zwar nicht mehr zusammen leben, sich aber aus unterschiedlichen Beweggründen nicht scheiden lassen möchten, steht die Möglichkeit offen, einvernehmlich eine Ehetrennung…