Suchergebnis für Bundesgericht

Le régime des biens des partenaires enregistrés

Zum Vermögensrecht der eingetragenen Lebenspartner gibt es bisher keine einschlägigen Gerichtsentscheidungen. Nach wie vor offen ist deshalb unter anderem, ob sich die rundum anerkannte Freiheit der Lebenspartner in der Regelung ihrer vermögensrechtlichen Belange (Art. 25 PartG) innerhalb eines der Güterstände des Eherechts vollzieht oder ob…

Les mesures personnelles anticipées : les directives anticipées du patient et le mandat pour cause d'inaptitude

Mit dem am 1.1.2013 in Kraft tretenden neuen Erwachsenenschutzrecht werden der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung auf bundesrechtlicher Ebene verankert. Der vorliegende Beitrag vergleicht die formellen und materiellen Voraussetzungen sowie die Wirkungen der beiden Instrumente. Sonderfragen stellen sich namentlich aufgrund der teilweisen…

Migration und Zwangsehe im internationalen Privatrecht

Das Phänomen der Zwangsehe wirft nicht nur im Zivilrecht, sondern auch im IPR zahlreiche Fragen auf. Der Entwurf eines Bundesgesetzes über Massnahmen gegen Zwangsheiraten vom 23. Februar 2011 sieht deshalb nicht nur eine Anpassung des ZGB, sondern auch eine Revision der IPRG-Bestimmungen zur Eheschliessung vor. Damit soll die Durchsetzung der…

Le mariage temporaire en droit iranien

Neben der unbefristeten Ehe kennt das iranische Recht die Ehe auf Zeit. Diese zweite Eheart führt zu einer ehelichen Lebensgemeinschaft für einen von den Eheleuten zu Beginn der Ehe festgelegten Zeitraum. Sie löst in bestimmtem Umfang persönliche und vermögensrechtliche Rechtsfolgen aus. Gleichwohl sie als Mittel zur Abmilderung der aus der…

Der neue Art. 98 Abs. 4 ZGB: alles nur Schall und Rauch?

Erste praktische Erfahrungen mit dem neuen Art. 98 Abs. 4 ZGB zeigen, dass diese Bestimmung aufgrund unterschiedlicher Auslegung uneinheitlich angewendet wird: In einigen Kantonen führt die fehlende Aufenthaltsberechtigung eines Verlobten zwingend zur Verweigerung der Eheschliessung, in anderen Kantonen wird das Recht zur Eheschliessung nur bei…

Pour une refonte du Code civil qui parte de l'enfant, avenir commun des familles

De la revueFamPra.ch 4/2014 | S. 932–947La page suivante est la947⬆

Eltern im Arbeitsverhältnis

Eltern im Arbeitsverhältnis ist eine neue(re) Thematik. Die arbeitsrechtliche Analyse zeigt, dass im OR und im Arbeitsgesetz zwar minimale Schutzbestimmungen vorhanden sind, die von den Arbeitgebenden eine gewisse Rücksicht auf die Situation von Arbeitnehmenden mit Familienpflichten verlangen. Eine beachtliche Wirkung zeitigt auch das…

Melderechte, Melde- und Mitwirkungspflichten, Amtshilfe: die Zusammenarbeit mit der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Melderechte, Meldepflichten, Mitwirkungspflichten und Amtshilfe werden im revidierten Erwachsenenschutzrecht neu geregelt. Sie sind massgebliche Elemente des Informationsaustausches und somit der Zusammenarbeit von Dritten mit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Der Aufsatz beleuchtet einerseits das Verhältnis zum Datenschutzrecht,…

La réception du droit musulman dans l'ordre juridique suisse : la reconnaissance des mariages polygames et de la répudiation

Ein Sachverhalt kann zu mehr als einem nationalen Recht einen Bezug aufweisen. Das internationale Privatrecht versucht, diese verschiedenen nationalen Rechtsordnungen miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Beitrag handelt von der Aufnahme des muslimischen Rechts in die schweizerische Rechtsordnung auf der Grundlage des…

Conflits d'intérêts en matière de protection de l'adulte

Da das neue Erwachsenenschutzrecht die Solidarität in der Familie und die Selbstständigkeit der Personen, namentlich mit der eigenen Vorsorge (der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung) und den Massnahmen von Gesetzes wegen (die Vertretung durch den Ehegatten oder die/den eingetragene(n) PartnerIn und die Vertretung bei medizinischen…