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Suchergebnis für Arrest

14 Dokumente gefunden

Vollstreckung und Sicherung von Unterhaltstiteln im internationalen Verhältnis

Im internationalen Verhältnis hat die ohnehin anspruchsvolle Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen zusätzliche Hürden zu bewältigen. Diese sind aber nicht unüberwindbar, vor allem wenn es um die Durchsetzung in der Schweiz geht. Das Staatsvertragsrecht erleichtert das Anerkennungsverfahren und erlaubt es, die Anerkennung mit wirksamen…

Nr. 17 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 20. August 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_95/2008

Art. 132 Abs. 3, 137 Abs. 2 ZGB, Art. 33 GestG: Örtliche Zuständigkeit zur Anordnung und Sicherstellung künftiger Unterhaltsbeiträge im Massnahmeverfahren. Ein Begehren um die Anordnung von…

Änderungen des deutschen Güterrechts

Am 1. September 2009 ist in Deutschland das Gesetz zur Änderung des Zugewinnausgleichs und Vormundschaftsrechts vom 6. Juli 2009 in Kraft getreten. Der Beitrag stellt die wesentlichen Änderungen dar und erläutert die Auswirkungen auf die Praxis. Die wichtigsten sind die Einführung des negativen Anfangs und Endvermögens, die Vorverlegung des für…

Nr. 60 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Juni 2016 i.S. A.AG gegen B.B. - 5D_8/2016

Art. 178 ZGB, Art. 261 ZPO: Vorsorgliche Verfügungssperre, Durchgriff. Eine vorsorgliche Sperre des Vermögens einer juristischen Person zulasten des Ehegatten, der sie beherrscht, ist zulässig. Es…

Nr. 7 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. Juni 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_301/2021

Art. 177 ZGB, Art. 12 BV: Eingriff ins Existenzminimum des Unterhaltsschuldners im Rahmen der Schuldneranweisung. Im Zusammenhang mit der Festlegung von Unterhaltszahlungen steht der Anspruch auf…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 06. März 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_2/2013

Art. 276 ZPO, Art. 10 lit. b IPRG, Art. 178 ZGB: Vorsorgliche Verfügungsbeschränkung für in der Schweiz vermutete Vermögenswerte. Der Erlass vorsorglicher Massnahmen verlangt, dass die eigene…
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