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2015

Die Eigenversorgungskapazität im Recht des nachehelichen Unterhalts: Theorie und Rechtsprechung

Die mit der Scheidung der Ehe verbundene Auflösung der wirtschaftlichen Versorgungsgemeinschaft löst bei vielen betroffenen Personen Ängste und Unsicherheiten aus. Nachehelicher Unterhalt ist für die künftige Lebensgestaltung der Ehegatten von besonderer Relevanz. Im engen Zusammenhang mit dem gesetzgeberischen Grundanliegen, die Ehegatten nach…

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. August 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_939/2014

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Von einem hypothetischen Einkommen kann ausgegangen werden, falls und soweit der Pflichtige bei gutem Willen bzw…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Mai 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_25/2015

Art. 176 ZGB: Anzehrung von Vermögen zur Bestreitung des laufenden Unterhalts. Ob und in welchem Umfang es zumutbar ist, Vermögen für den laufenden Unterhalt zu verbrauchen, ist anhand sämtlicher…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. August 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_367/2015

Art. 273, 274 Abs. 2 ZGB: Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs, Beachtlichkeit der Wünsche oder des Willens des Kindes. Bei älteren Kindern rückt ein konstant und nachdrücklich geäusserter Wille…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. April 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_229/2015

Art. 13 Abs. 1 lit. b, Art. 13 Abs. 2 HKÜ: Rückführung eines Kindes nach Mexiko; kein Vorliegen von Ausschlussgründen. Ein Widersetzen des Kindes kann als Ausschlussgrund für eine Rückführung…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. Mai 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_201/2015

Art. 124 ZGB: Auszahlungsmodalitäten der Entschädigung nach Art. 124 ZGB; Voraussetzungen für die Verrentung der Entschädigung. Der Entschädigung nach Art. 124 ZGB kommt Unterhaltscharakter zu,…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Juni 2015 i.S. A.A. gegen B.B - 5A_270/2014

Art. 122 ff., 124 ZGB: Absehen von der Festlegung einer angemessenen Entschädigung. Während Austrittleistungen grundsätzlich nach Art. 122 ZGB hälftig zu teilen sind, findet der Vorsorgeausgleich im…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Juni 2015 i.S. A. gegen B., C. - 5A_88/2015

Art. 310 Abs. 3 ZGB: Keine Rückplatzierung der Kinder von der Grossmutter zur Kindsmutter. Eltern, die sich trotz Fremdplatzierung um den Aufbau und die Pflege einer persönlichen Beziehung zu…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2013 bis Ende Juli 2014

Zuständigkeitshalber hat die zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts erstmals gestützt auf Art. 97a ZGB die Verweigerung einer Eheschliessung beurteilt und dabei die Annahme einer rechtsmissbräuchlichen Umgehungsehe bestätigt. Familienrechtliche Konstellationen mit Migrationskontext bleiben indessen das primäre Wirkungsfeld der öffentlich…

Leitfaden zur Erstellung psychologisch-psychiatrischer Gutachten bei Fragen zum Kindeswohl

Gutachterinnen und Gutachter im Bereich des Familienrechts in der Schweiz können bis anhin nicht auf vorgegebene Standards, Normen oder Richtlinien zurückgreifen. Die Sachverständigen agieren hier gemäss ihrer individuellen Ausbildung und ihren persönlichen Fähigkeiten. Dementsprechend sind die Expertisen von unterschiedlicher fachlicher Qualität…

Nr. 14 Obergericht des Kantons Bern, Entscheid vom 26. Mai 2014 i.S. V. gegen M. - 2013-8365

Art. 301a ZGB: Übersiedlung einer nicht allein sorgeberechtigten Mutter mit dem Kind von der Schweiz ins Ausland. Art. 301a ZGB räumt dem ebenfalls sorgeberechtigten, aber nicht hauptbetreuenden…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. Juni 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_34/2015

Art. 125 ZGB: Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, falls der…

Nr. 46 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, Entscheid vom 14. April 2015 i.S. A. gegen B. - 400 14 314

Art. 276 ZPO: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Geht eine Einkommensverminderung auf eine freiwillige und einseitige Entscheidung des Unterhaltspflichtigen zurück, ist eine solche…

Nr. 55 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. Mai 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_668/2014

Art. 125 Abs. 3, Art. 205 Abs. 3 ZGB, Art. 41 OR: Ersatzforderung eines Ehegatten wegen eines heimlich aufgenommenen Kredits; Kürzung des Unterhalts wegen offensichtlicher Unbilligkeit. Die heimliche…

Der Vorsorgeauftrag: erste Erfahrungen aus der Praxis - Zahlen und Fallbeispiele von den Berner Erwachsenenschutzbehörden

Mit der Revision des Erwachsenenschutzrechts wurde auch das neue Instrument des Vorsorgeauftrags eingeführt. Dieses gewährt die Möglichkeit, eine oder mehrere Personen zu bezeichnen, welche für den Fall, dass der Verfasser des Vorsorgeauftrags urteilsunfähig wird, die Betreuung und Vermögensverwaltung für ihn zu übernehmen und ihn bei…

Von der administrativen Versorgung zur fürsorgerischen Unterbringung. Alles in Ordnung im neuen Recht?

Die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen beschäftigt die politische Schweiz. Zurzeit wird ein Bundesgesetz ausgearbeitet, das zusätzlich zur Anerkennung des zugefügten Unrechts auch einen finanziellen Solidaritätsbeitrag für die Opfer vorsieht. Administrative Versorgungen waren in der Schweiz bis 1981 zulässig. Erst anlässlich der…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2014

Von den im Jahr 2014 beurteilten Grundsatzfällen betrafen zwei Kinder mit einem Elternteil, der bei einer internationalen Organisation beschäftigt ist. Diese Personen sind – in Übereinstimmung mit internationalen Abkommen – trotz Wohnsitzes in der Schweiz dem schweizerischen System der sozialen SicherheitAus der ZeitschriftFamPra.ch 3…
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