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Nr. 41 Zivilgericht Basel-Stadt, Entscheid vom 19. Mai 2015 - EA.2015.13982

Art. 291 ZGB: Schuldneranweisung für den Unterhalt eines volljährigen Kindes, Auslegung einer Scheidungsvereinbarung. Nach Erreichen der Volljährigkeit steht der Unterhaltsanspruch dem volljährigen…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Juli 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_121/2016

Art. 111 ZGB, Art. 279 Abs. 1 ZPO: Anfechtung eines Genehmigungsentscheids. Erfolgen die Unterzeichnung einer Scheidungsvereinbarung und ihre Genehmigung am selben Tag, so stellt die Einlegung eines…

Nr. 28 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. Februar 2016 i.S. X. gegen E. - 5A_630/2015

Art. 20 Abs. 1 OR, Art. 285 ZGB: Voraussetzungen für die Nichtigkeit eines Unterhaltsvertrages. Nichtigkeit einer Verfügung oder eines Entscheids tritt ein, wenn der Mangel besonders schwer wiegt, er…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Januar 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_184/2015

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt, Rückwirkende Anrechnung eines höheren Einkommens. Ist ein Unterhaltsschuldner bisher einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgegangen und hat seine…

Nr. 47 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. März 2016 i.S. A.A. gegen B.A., C.A., D.A. - 5A_643/2015

Art. 286 Abs. 2, 277 Abs. 2 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich Volljährigenunterhalt. Dem Unterhaltsschuldner darf nur dann ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, wenn dessen…

Der Betreuungsvertrag

Der Betreuungsvertrag zwischen Bewohnerin oder Bewohner und Wohn- und Pflegeeinrichtung ist trotz zunehmender Verbreitung und trotz seiner lebensprägenden Bedeutung für Menschen im hohen Alter im schweizerischen Zivilrecht marginal geregelt. Dies etwa im Gegensatz zu einem Vorsorgeauftrag (Art. 360 ff. ZGB) oder zu anderen…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. August 2015 i.S. A.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Lenzburg - 5A_980/2014

Art. 306 Abs. 3, 416 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB: Zustimmung der KESB zu einem Erbteilungsvertrag für die minderjährigen Kinder. Haben Eltern in einer Angelegenheit Interessen, die denjenigen des Kindes…

Betreuungsunterhalt: Verfahren und Übergang

Der vorliegende Aufsatz beleuchtet den Übergang zum revidierten Kindesunterhaltsrecht (Betreuungsunterhalt) und widmet sich unter anderem folgenden Fragen: Was gilt in Verfahren, die beim Inkrafttreten der Bestimmungen über den Betreuungsunterhalt am 1. Januar 2017 rechtshängig sind? Was gilt für bestehende Unterhaltstitel? Ausserdem wird auf die…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Mai 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_842/2015

Art. 176, 179 ZGB, Art. 276 Abs. 1 ZPO: Eingeschränkte Möglichkeiten für die Abänderung einer auf Vereinbarung beruhenden Eheschutzmassnahme oder vorsorglichen Massnahme im Scheidungsverfahren. Eine…

Nr. 3 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Oktober 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_425/2015

Art. 176 ZGB: Berechnung des Trennungsunterhalts in sehr guten finanziellen Verhältnissen, Anwendung der zweistufigen Methode. Auch in sehr guten finanziellen Verhältnissen kann die zweistufige…