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2013

Nr. 72 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. August 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_142/2013

Art. 276, 285 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts in guten finanziellen Verhältnissen. In guten finanziellen Verhältnissen sind der Kindesunterhalt und der Bedarf des Kindes aufgrund der massgeblichen…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. April 2013 i. S. B. gegen C., D. - 5A_199/2013

Art. 134 Abs. 1 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich gemeinsamer elterlicher Sorge. Im Falle gemeinsamer elterlicher Sorge ist eine Abänderung nur gerechtfertigt, wenn die…

Die Fortführung der Grundstück-Ehegattengesellschaft nach der Ehescheidung

Die einfache Gesellschaft unter Ehegatten ist in der Rechtspraxis häufig anzutreffen. Der vorliegende Beitrag beleuchtet das Zusammenwirken von Güter- und Gesellschaftsrecht sowie die Vorteile und Risiken der Ehegattengesellschaft während der Ehe sowie im Falle einer Ehescheidung. Es werden die Besonderheiten der scheidungsüberdauernden einfachen…

Rechtsmittel in konventionsbasierten Scheidungsverfahren

Nach hier vertretener Auffassung handelt es sich bei der Scheidungskonvention um einen Innominatvertrag sui generis mit suspensiver Rechtsbedingung. Entsprechend sind in den Scheidungsverfahren gestützt auf Art. 111 und Art. 112 ZGB der Scheidungspunkt sowie die gerichtlich genehmigten Scheidungsnebenfolgen mit Berufung wegen Willensmängeln…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. Dezember 2012 i. S. X. gegen Z. - 5A_503/2012

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Persönliche Zumutbarkeit der Leistung von Mündigenunterhalt. Die Zahlung von Mündigenunterhalt ist nur dann in persönlicher Hinsicht unzumutbar, wenn das Kind die…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 04. April 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_29/2013

Art. 134 Abs. 1 ZGB: Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge. Eine Änderung des Sorgerechts kommt nur in Betracht, wenn dies zum Wohl des Kindes geboten ist. Die Veränderung der Verhältnisse…

Nr. 26 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Januar 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_692/2012

Art. 129 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Begnügt sich der Unterhaltspflichtige selbst bei einem unfreiwilligen Stellenwechsel wissentlich mit…

Nr. 10 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 15 août 2012 en la cause dame X. contre X. - 5A_324/2012

Art. 172 ff. ZGB, Art. 276 ZPO: Verhältnis von Eheschutzmassnahmen und vorsorglichen Massnahmen während der Dauer des Scheidungsverfahrens. Eheschutzmassnahmen wirken auch dann über die…

Nr. 16 Bundesgericht, II. zivilrechtliche AbteilungEntscheid vom 29. Oktober 2012 i. S. X., Y., Z. gegen Vormundschaftsbehörde A., W. - 5A_620/2012

Art. 310, 420 ZGB: Vorsorglicher Erlass von Kindesschutzmassnahmen. Hat ein Kind längere Zeit bei seinen Pflegeeltern verbracht, kann die Vormundschaftsbehörde den Eltern seine Rücknahme versagen, wenn…
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