Résultat de la recherche pour Internationales Zivilprozessrecht

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. Oktober 2011 i.S. A., C. gegen D. - 5A_221/2011

Art. 291 ZGB, Art. 1 MSA, Art. 1, 16 Nr. 5 aLugÜ: Internationale Zuständigkeit zur Schuldneranweisung. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellt die Schuldneranweisung eine privilegierte…

Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Scheidungsurteile

Die Anerkennung der ausländischen Scheidungsurteile (eheauflösende Statusurteile) in der Schweiz wird grosszügig gewährleistet durch die Haager Konvention von 1970, bilaterale Staatsverträge und die zumeist noch günstigere Regelung in Art. 65 IPRG. Im Aufsatz wird auf die Auslegung dieser Bestimmung eingegangen, ebenso auf das Problem…

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. Februar 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A-544/2007

Art. 27 Abs. 2 IPRG: Anerkennung einer ausländischen Ehescheidung, mangelhafte Zustellung von Gerichtsurkunden. Eine im Ausland ergangene Entscheidung wird in der Schweiz grundsätzlich nicht…

Der grenzüberschreitende Familienrechtsfall (Schweiz-Frankreich)

In der Schweiz kann in der Regel erst nach zweijährigem Getrenntleben die Scheidungsklage eingereicht werden. Viele ausländische Rechte kennen keine solchen Fristen, sodass die Klage schneller erhoben werden kann. Dies ist insbesondere in Frankreich der Fall. Das Erfordernis der zweijährigen Trennungsdauer stellt eine bedeutende Benachteiligung…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. März 2017 i.S. A. gegen KESB Thun - 5A_151/2017

Art. 5 Abs. 2 HEsÜ, Art. 444, 450 f. ZGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 ZPO: Internationale Zuständigkeit. Der in Art. 5 Abs. 2 HEsÜ vorgesehene Zuständigkeitswechsel findet nicht statt, wenn die betroffene…

Überblick über die internationale Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen aus dem Blickwinkel der Zentralbehörde für internationale Alimentensachen im Bundesamt für Justiz

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2015 | p. 536–561Es folgt Seite №561⬆

Internationale güterrechtliche Verhältnisse aus Schweizer Sicht

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2016 | p. 123–147Es folgt Seite №147⬆

Nr. 102 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 25. Juni 2008 i.S. X. gegen S., - 5A_74/2008

Art. 604 ZGB, Art. 78 IPRG: Vorfrageweise Überprüfung der Anerkennbarkeit einer internationalen Adoption im Rahmen eines Erbteilungsprozesses, Voraussetzungen der Anerkennbarkeit einer internationalen…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 4. Mai 2023 i.S. A. gegen Bezirksgericht Zürich - 5A_349/2022

Art. 22 f. HEsÜ, Art. 31 IPRG: Anerkennung eines ausländischen Entscheids über eine Erwachsenenschutzmassnahme; Einbezug der betroffenen Person. Betrifft die anzuerkennende Massnahme nur eine…

EU-Verordnungen und die Schweiz: Fallstricke und Gestaltungsmöglichkeiten im Scheidungsrecht

In den EU-Verordnungen zum internationalen Familienrecht wird der Parteiautonomie teils mehr, teils weniger Raum eingeräumt als im schweizerischen IPR. Anders als in der Schweiz können die Parteien sowohl im Unterhaltsrecht als auch im Scheidungsrecht eine beschränkte Rechtswahl treffen, dafür ist die Möglichkeit zur Prorogation im…

Literatur — Littérature — Letteratura

Eheschliessungen im Ausland

Der Aufsatz widmet sich dem Inhalt und den Grenzen des anerkennungsrechtlichen Ordre public am Beispiel islamisch geprägter Eheschliessungen. Zunächst werden die allgemeinen Voraussetzungen der Anerkennung einer im Ausland geschlossenen Ehe nach Art. 45 IPRG erläutert. Anschliessend wird in einem besonderen Teil auf spezielle Formen der…

Prozessuale Fragen im Kontext der Schuldneranweisung

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2012 | p. 657–673Es folgt Seite №673⬆

Migration und Zwangsehe im internationalen Privatrecht

Das Phänomen der Zwangsehe wirft nicht nur im Zivilrecht, sondern auch im IPR zahlreiche Fragen auf. Der Entwurf eines Bundesgesetzes über Massnahmen gegen Zwangsheiraten vom 23. Februar 2011 sieht deshalb nicht nur eine Anpassung des ZGB, sondern auch eine Revision der IPRG-Bestimmungen zur Eheschliessung vor. Damit soll die Durchsetzung der…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Mai 2018 i. S. A. A. gegen B. A. - 5A_623/2017

Art. 283 ZPO: Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils. Der Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils schliesst einen Teilentscheid im Scheidungspunkt nicht aus. Widersetzt sich eine Partei zwar…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. Dezember 2019 i.S. A. gegen B. S.A. - 5A_104/2019

Art. 38 ff. LugÜ: Vollstreckbarerklärung nach Massgabe des LugÜ. Das LugÜ sieht für die Vollstreckbarerklärung ein zweistufiges Verfahren vor. Eine Regelung kann nur für vollstreckbar erklärt…

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Juni 2023 i.S. Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement, Bern gegen A.B. - 5A_391/2021

Art. 32, 40, 40a IPRG: Eintragung bzw. Nachbeurkundung ausländischer Angaben über das Geschlecht und Vorname im schweizerischen Personenstandsregister. Im schweizerischen Personenstandsregister ist…

Nr. 97 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 27 juillet 2009 en la cause de X. contre Y. - 5A_427/2009

Art. 3, 16 HKÜ: Begriff des gewöhnlichen Aufenthaltes in internationalen Verhältnissen, Zuständigkeit zum Entscheid über das Sorgerecht bei gleichzeitig laufendem Rückführungsverfahren. Der…

Vollstreckung und Sicherung von Unterhaltstiteln im internationalen Verhältnis

Im internationalen Verhältnis hat die ohnehin anspruchsvolle Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen zusätzliche Hürden zu bewältigen. Diese sind aber nicht unüberwindbar, vor allem wenn es um die Durchsetzung in der Schweiz geht. Das Staatsvertragsrecht erleichtert das Anerkennungsverfahren und erlaubt es, die Anerkennung mit wirksamen…

Nr. 37 Obergericht des Kantons Aargau, 3. Kammer Entscheid vom 29. März 2021 - ohne Entscheidnummer

Art. 32, 25 f., 27 IPRG: Übernahme einer im Ausland erfolgten Streichung des Geschlechts ins schweizerische Zivilstandsregister. Die im Ausland erfolgte Streichung des Geschlechtseintrags muss in der…