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Artikel

Das Parlament revidiert das Familienrecht - was sagen Lehre und Praxis dazu?

Im Parlament sind derzeit mehrere Vorstösse hängig, mit denen das geltende Familienrecht (schon wieder) revidiert werden soll. Im Fokus steht dabei einerseits die alternierende Betreuung, die nach Ansicht einzelner Parlamentarier entweder gefördert oder als neues gesetzliches Regelmodell eingeführt werden soll. Andererseits sind Bestrebungen im…

Das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren - ein Plädoyer für eine gesamtschweizerische Vereinheitlichung mit Leitlinien für die inhaltliche Ausgestaltung

Die geltende Regelung des Kindes- und Erwachsenenschutzverfahrens zeichnet sich aus durch eine starke Rechtszersplitterung. Die damit verbundenen Nachteile lassen sich mit einer bundesrechtlichen Regelung überwinden. Die verfassungsrechtliche Grundlage für ein Bundesgesetz über das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren liegt vor. Der Aufsatz…

Die familienrechtlichen Verfahrensbestimmungen de lege lata und im Lichte der ZPO-Revision

Dieser Beitrag stellt zum einen das familienrechtliche Verfahren de lege lata in seinen Grundzügen dar und diskutiert dessen Unklarheiten. Zum anderen wird das familienrechtliche Verfahren de lege ferenda dargelegt und insbesondere hinsichtlich der Unklarheiten betreffend das vereinfachte Verfahren beleuchtet.

Die Konkubinatsklausel - alter Zopf oder notwendiges Regulierungsinstrument?

Bei der Erstellung von Trennungs- oder Scheidungskonventionen werden in unstrittigen Verhältnissen seit einigen Jahrzehnten regelmässig sog. Konkubinatsklauseln in die Vereinbarungen aufgenommen. Die Klausel bewirkt, dass das Eingehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch die unterhaltsberechtigte Partei Anlass für eine Kürzung oder eine…

Formalizing Family: Stiefkindadoptionen durch Regenbogenfamilien aus praktischer und rechtstheoretischer Sicht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, wie die im Zeitpunkt der Zeugung bereits geplante gemeinsame Elternschaft von Regenbogenfamilien rechtlich hergestellt werden kann. Um das Kindesverhältnis zum Co-Elternteil (d.h. zum zunächst «nur» sozialen Elternteil) zu begründen, ist de lege lata sowie teilweise auch nach Inkrafttreten der …

Gemeinsame originäre Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare

Der Beitrag stellt die Frage, ob mit der gesetzlichen Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Elternschaft durch die Öffnung der Stiefkindadoption per 1. Januar 2018 und der neuen automatischen Entstehung des Kindesverhältnisses zur Ehefrau der gebärenden Mutter, die am 18. Dezember 2020 im Rahmen der «Öffnung der Ehe für alle» verabschiedet wurde…

Steuerliche Stolpersteine bei der Redaktion von Scheidungskonventionen im Hinblick auf vorhandene Mitarbeiterbeteiligungen

Bei der Redaktion von Scheidungskonventionen muss, sofern die Abwicklungszahlungen auch in Form von Mitarbeiterbeteiligungen erfolgen, aus steuerlicher Sicht beachtet werden, dass die Besteuerung des im Rahmen der Mitarbeiterbeteiligung erhaltenen Vorteils bei gewissen Beteiligungsformen erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt und daher diese…

Das «gerichtsübliche» Besuchsrecht

Den jüngsten Gesetzesrevisionen im Kindesrecht war das Anliegen gemeinsam, eine möglichst gleichberechtigte Ausübung der Elternverantwortung nach Trennung oder Scheidung zu ermöglichen. Beim zum Regelfall gewordenen gemeinsamen Sorgerecht sieht das Gesetz inzwischen auch die Prüfung der alternierenden Obhut bzw. einer gemeinsamen Betreuung von…

Die Rolle der Kindsvertretung

Die Rolle der Kindsvertretung ist in der Praxis teilweise noch immer unklar, was zu Missverständnissen, Irritationen sowie enttäuschten Erwartungen seitens der Beteiligten führen kann. Mitursächlich für die Unklarheit ist der Umstand, dass Lehre und Rechtsprechung sich diesbezüglich in grundlegenden Aspekten uneinig sind, was zu Konfusionen…

Die antizipierte Scheidungskonvention

Scheidungsverfahren enden in aller Regel mit dem Abschluss einer Scheidungskonvention. Die Ehegatten haben ein legitimes Interesse daran, die Folgen einer allfälligen Scheidung frühzeitig zu planen. Die Zulässigkeit und die Verbindlichkeit solcher Vorausvereinbarungen waren lange Zeit umstritten. Das Bundesgericht hat sich inzwischen klar für…
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