Art. 122 ff., 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Teilung der Vorsorgeguthaben. Von einer lebensprägenden Ehe ist unter anderem auszugehen, wenn ein Ehegatte wegen der Heirat eine kulturelle Entwurzelung…
Art. 74 ff., 276 ZPO: Nebenintervention im Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen. Eine Nebenintervention ist auch im Summarverfahren möglich. Ein entsprechendes Gesuch kann in jedem…
Da das neue Erwachsenenschutzrecht die Solidarität in der Familie und die Selbstständigkeit der Personen, namentlich mit der eigenen Vorsorge (der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung) und den Massnahmen von Gesetzes wegen (die Vertretung durch den Ehegatten oder die/den eingetragene(n) PartnerIn und die Vertretung bei medizinischen…
Zwangsehen existieren in zahlreichen Regionen der Welt. In Europa stellt sich dieses Problem in erster Linie in den Immigrantengemeinschaften. Da diese Praktiken die Grundrechte eines Menschen verletzen, sind sie auch nicht mit Verweis auf kulturelle Unterschiede zu rechtfertigen. Um diese Problematik besser in den Griff zu bekommen, hat der…
Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG, Art. 16 Abs. 2 und 3 ANAV, Art. 4 und 63 AuG: Ausweisung eines den traditionellen Anschauungen seines heimischen Kulturkreises und seiner Religion verpflichteten Türken. …
Die Übersicht verweist einleitend auf die vom Bundesgericht erstmals bestätigte Anwendung von Art. 45a AuG, der eine Sistierung des Nachzugsverfahrens bei Verdacht auf migrationsrechtlich relevante Ungültigkeitsgründe der Ehe vorsieht. Ein ausführliches Kapitel widmet sich der Frage der Geltung von Nachzugsfristen (auch beim Ehegattennachzug),…
Die diesjährige Rechtsprechungsübersicht behandelt zunächst ein Urteil zu den wirtschaftlichen Voraussetzungen des ausländerrechtlichen Familiennachzugs und illustriert an zahlreichen Urteilen die Frage des Verbleiberechts der Familienangehörigen mit abgeleiteter Aufenthaltsbewilligung nach (vorzeitigem) Scheitern der Ehe. Hierbei kommt einmal…