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Suchergebnis für procédure de mainlevée

13 Dokumente gefunden

Nr. 28 Bezirksgericht Laufenburg, Entscheid vom 6. November 2007 - SR 2007.128

Art. 80, 84 SchKG: Rechtsöffnungsverfahren bei einem Rechtsöffnungstitel, der aus mehreren Dokumenten besteht. Setzt sich ein Rechtsöffnungstitel aus mehreren Dokumenten zusammen, darf die definitive…

Nr. 29 Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Entscheid vom 10. Oktober 2012 - RT120048-O/U

Art. 68 Abs. 2 ZPO, Art. 131 Abs. 1 ZGB, Art. 290 ZGB: Rechtsvertretung im Rechtsöffnungsverfahren durch Mitarbeitende des Amts für Jugend- und Berufsberatung Kanton Zürich, Alimentenhilfe. Ali…

Nr. 23 Tribunal Fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 16 décembre 2015 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_553/2015

Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 317 ZPO: Verletzung des rechtlichen Gehörs, Vorgehen bei einer Klageänderung im Rechtsmittelverfahren. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliesst das Recht, eine Klage,…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. Oktober 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_454/2020

Art. 277 ZGB, Art. 241 ZPO, Art. 112 OR: Durchsetzung des Volljährigenunterhalts. Die in einem gerichtlichen Verfahren abgeschlossene Elternvereinbarung über den Volljährigenunterhalt kann dem Kind…

Nr. 76 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 6 juin 2013 en la cause de X. contre Justice de paix de district de Lausanne - 5A_299/2013

Art. 450e Abs. 4 ZGB: Anhörung bei fürsorgerischer Unterbringung. Wird eine fürsorgerische Unterbringung angeordnet, muss die betroffene Person grundsätzlich auch im Beschwerdeverfahren zwingend…

Praxisprobleme bei der Alimentenbevorschussung und der Vollstreckung von Unterhaltsbeiträgen

In BGE 143 III 177 hat das BGer entschieden, dass der Pflichtige, der seine bevorschusste Unterhaltsverpflichtung herabsetzen oder aufheben lassen will, das Kind und das bevorschussende Gemeinwesen zugleich ins Recht zu fassen hat. Begründet wurde dies damit, dass in der überwiegenden Mehrzahl der Fälle eine Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge –…

La reconnaissance et l'exequatur des titres d'entretien extrajudiciaires

Immer mehr Unterhaltstitel werden vertraglich vereinbart, ohne Beteiligung einer Justizbehörde. Dies ist beispielsweise bei Unterhaltsbeiträgen, die im Rahmen einer einvernehmlichen Scheidung in Frankreich beschlossen werden, der Fall. Können solche Titel in der Schweiz vollstreckt werden? Und wie sieht es mit der Vollstreckung von…
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