Die Unterhaltsbeiträge haben Geldforderungen zum Gegenstand, deren Zwangsvollstreckung gemäss dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) erfolgt. Diese hauptsächlich auf Bestimmungen des Familien- und Kindesrechts beruhenden Ansprüche sind angesichts der Eigenschaft der berechtigten Person, die oft auf diese…
Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …
Der vorliegende Artikel untersucht, wie alleinerziehende Mütter in den Kantonen Waadt und Genf mit der Verletzung von Unterhaltspflichten umgehen. Die qualitative Analyse des Lebensverlaufs von sechzehn Müttern, die von einer (ganzen oder teilweisen) Nichterfüllung von Unterhaltspflichten betroffen sind, zeigt, dass der bestehende rechtliche…
Immer mehr Unterhaltstitel werden vertraglich vereinbart, ohne Beteiligung einer Justizbehörde. Dies ist beispielsweise bei Unterhaltsbeiträgen, die im Rahmen einer einvernehmlichen Scheidung in Frankreich beschlossen werden, der Fall. Können solche Titel in der Schweiz vollstreckt werden? Und wie sieht es mit der Vollstreckung von…
Art. 203 Abs. 2, 235 Abs. 2, 250 Abs. 2 ZGB, Art. 492 ff. OR: Voraussetzungen für das Anfallen von Verzugszinsen für Schulden unter Ehegatten. Das Eherecht enthält keine ausdrückliche Bestimmung,…
Art. 274 ff. ZGB: Voraussetzungen für die Sistierung des Besuchsrechts. Die unregelmässige Ausübung des Besuchsrechts und die Enttäuschung des Kindes über die Nichteinhaltung vereinbarter…
Melderechte, Meldepflichten, Mitwirkungspflichten und Amtshilfe werden im revidierten Erwachsenenschutzrecht neu geregelt. Sie sind massgebliche Elemente des Informationsaustausches und somit der Zusammenarbeit von Dritten mit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Der Aufsatz beleuchtet einerseits das Verhältnis zum Datenschutzrecht,…
Art. 176 ZGB: Annahme eines hypothetischen Einkommens, keine Berücksichtigung von Sozialhilfeleistungen und Ergänzungsleistungen als Einkommen des Unterhaltsberechtigten. Die Tatsache, dass der…
Art. 125 ZGB: Im Rahmen der Unterhaltsberechnung sind vom Unterhaltsberechtigten bezogene Ergänzungsleistungen nicht als Einkommen anzurechnen. Sozialhifeleistungen, aber auch Ergänzungsleistungen…