Das Kind hat eine besondere Rechtsstellung. Der vorliegende Artikel handelt in erster Linie von der Prozessfähigkeit des Kindes im Zivilprozess und von seiner Mitwirkungspflicht. Der Artikel behandelt anschliessend kurz die verschiedenen, dem Kinde aufgrund des Zivilgesetzbuches und der Zivilprozessordnung zustehenden Rechte, d.h. das Recht auf…
Art. 160 Abs. 1, 164 ZPO: Folgen der Verletzung der Mitwirkungspflicht. Verweigert eine Partei unberechtigterweise die Mitwirkung, so berücksichtigt das Gericht dies bei der Beweiswürdigung. Art. 164…
Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …
Der Schutz von urteilsunfähigen Personen in Alters- und Pflegeheimen ist einer der zentralen Aspekte der Revision des Erwachsenenschutzrechts. Künftig ist die Beschränkung der Bewegungsfreiheit auf Bundesebene in Art. 383–385 ZGB geregelt. Die neuen Bestimmungen, die analog auch für Personen in einer Wohn- oder Pflegeeinrichtung anwendbar…
Art. 260a Abs. 1 ZGB, Art. 296 ZPO: Anfechtung der Vaterschaftsanerkennung durch die Wohn- und Heimatgemeinde des Anerkennenden, Anordnung eines DNA-Gutachtens unter Strafandrohung nach Art. 292 StGB
Art. 276, 285 ZGB: Kindesunterhalt, Nachweis der dauernden Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit. Der Gesundheitszustand der unterhaltspflichtigen Eltern muss im Familienrecht unabhängig von möglichen…
Art. 170, 122, 125 ZGB: Folgen der Verletzung der Auskunftspflicht unter Ehegatten, Unzulässigkeit der Anrechnung von hypothetischem Vorsorgeguthaben. Die Verweigerung von Auskünften durch einen…
Die pränatalen DNA-Profile zur Abklärung der Vaterschaft (nachfolgend: PAV) sind seit dem 1. April 2007 im GUMG geregelt, das demnächst durch das neue GUMG (nGUMG) ersetzt wird, das am 15. Juni 2018 durch die Bundesversammlung verabschiedet wurde und voraussichtlich 2021 in Kraft treten wird. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die bestehende…
Das Kind hat heute das Recht, vor Gericht das Wort zu ergreifen, und zwar nicht nur in Angelegenheiten, die es selbst betreffen, sondern auch bei der Scheidung seiner Eltern. Dieser Entwicklung entspricht die Entwicklung der richterlichen Funktion oder genauer, des Richteramtes. Diese Doppelperspektive erlaubt die Beurteilung der Kindesanhörung…