Suchergebnis für consentement

Mariages forcés

Zwangsehen existieren in zahlreichen Regionen der Welt. In Europa stellt sich dieses Problem in erster Linie in den Immigrantengemeinschaften. Da diese Praktiken die Grundrechte eines Menschen verletzen, sind sie auch nicht mit Verweis auf kulturelle Unterschiede zu rechtfertigen. Um diese Problematik besser in den Griff zu bekommen, hat der…

La reconnaissance et l'exequatur des titres d'entretien extrajudiciaires

Immer mehr Unterhaltstitel werden vertraglich vereinbart, ohne Beteiligung einer Justizbehörde. Dies ist beispielsweise bei Unterhaltsbeiträgen, die im Rahmen einer einvernehmlichen Scheidung in Frankreich beschlossen werden, der Fall. Können solche Titel in der Schweiz vollstreckt werden? Und wie sieht es mit der Vollstreckung von…

Nr. 49 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 17 janvier 2013 en la cause de Mme A. X. contre M. B. X. - 5A_721/2012

Art. 279 ZPO: Genehmigung der Scheidungsvereinbarung. Eine Scheidungsvereinbarung wird mit der Genehmigung durch das Gericht zum Bestandteil des Scheidungsurteils. Widerruft ein Ehegatte nach der…

Nr. 14 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 4 octobre 2013 en la cause de A.X. contre B.X. - 5A_187/2013

Art. 279 ZPO, Art. 23 ff. OR: Anfechtung der Scheidungsvereinbarung wegen Willensmängeln. Die Genehmigung der Vereinbarung über die Scheidungsfolgen kann im Rechtsmittelverfahren wegen einer…

Nr. 89 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit social, Arrêt du 9 mai 2007 en la cause de G. contre Fondation Patria pour le développement de l'assurance en faveur du personnel - B 60/06

Art. 122, 124 ZGB: Für die Auszahlung von Altersleistungen durch die Vorsorgeeinrichtung ist von Gesetzes wegen keine Zustimmung des anderen Ehegatten nötig. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts…

Les profils d'ADN prénatals visant à déterminer la paternité selon la Loi fédérale du 15 juin 2018 sur l'analyse génétique humaine

Die pränatalen DNA-Profile zur Abklärung der Vaterschaft (nachfolgend: PAV) sind seit dem 1. April 2007 im GUMG geregelt, das demnächst durch das neue GUMG (nGUMG) ersetzt wird, das am 15. Juni 2018 durch die Bundesversammlung verabschiedet wurde und voraussichtlich 2021 in Kraft treten wird. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die bestehende…

Nr. 34 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 22 février 2010 en la cause de X. contre dame X. - 5A_710/2009459

Art. 169 ZGB: Begriff der Familienwohnung, Wohnungszuteilung. Die von beiden Ehegatten bewohnte Liegenschaft behält ihren Charakter als Familienwohnung und den besonderen Schutz über die Trennung…

Nr. 61 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Mai 2008 i.S. S. gegen Freizügigkeitsstiftung der UBS AG - 9C-212/2007

Art. 5 FZG, Art. 16 FZV: Kein Zustimmungserfordernis des anderen Ehegatten für die Auszahlung von Altersguthaben nach Art. 16 FZV nach Erreichen der Mindestaltersgrenze. Das Zustimmungserfordernis…

Obstacles à l'action en complément de divorce étranger tendant au partage de la prévoyance professionnelle

Seit dem 1. Januar 2017 erfordert eine im Ausland ausgesprochene Scheidung bei Vorhandensein von in der Schweiz befindlichen Vorsorgeguthaben eine Ergänzung betreffend Vorsorgeausgleich durch ein Urteil eines Schweizer Gerichts. Die Ergänzungsklage ist jedoch nur lückenhaft geregelt. Der vorliegende Beitrag, der sich an der Gerichtspraxis und der…

Le droit au mariage et à la famille

Das von der Bundesverfassung und von den Menschenrechten garantierte Recht auf Ehe und Familie gilt nicht unbeschränkt. Das verfassungsmässige Freiheitsrecht kann unter den in Art. 36 BV festgehaltenen Bedingungen des Bestehens einer gesetzlichen Grundlage, des Vorhandenseins eines öffentlichen Interesses, der Berücksichtigung der…