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Vertrauensschutz im Familienrecht

Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…

Nr. 72 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Februar 2008 i.S. M. gegen V. - 5A-627/2007

Art. 273 f. ZGB: Begleitetes Besuchsrecht, Lebenspartner eines Elternteils als Begleitperson. Eine Besuchsrechtsordnung, die den neuen Lebenspartner des besuchsberechtigten Elternteils ausschliesst,…

Nr. 8 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 3. November 2008 i.S. X. gegen Z. - 5A_538/2008

Art. 125 ZGB: Voraussetzungen für die Anrechnung eines der Ehe vorangegangenen Konkubinats auf die Ehedauer. Beim Vorliegen besonderer Umstände kann ein der Ehe vorangegangenes Konkubinat bei der…

Nr. 47 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Mai 2017 i.S. A. gegen Psychiatrische Klinik B., C - 5A_255/2017

Art. 434 ZGB: Behandlungsplan, Anordnung einer Behandlung ohne Zustimmung. Wird eine Person zur Behandlung einer psychischen Störung in einer Einrichtung untergebracht, so erstellt die behandelnde…

Nr. 67 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 13. März 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.261/2006

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt bei lebensprägender Ehe. Grundsätzlich sind Ehegatten bei der Auflösung einer nicht lebensprägenden Ehe (kinderlose Kurzehe) so zu stellen, wie wenn diese nie…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. Dezember 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_493/2011

Art. 18 OR, Art. 279 Abs. 2 ZPO: Auslegung einer Scheidungskonvention, Erläuterungsbegehren. Mit der Genehmigung verliert die Scheidungskonvention ihren privatrechtlichen Charakter und wird zum…

Nr. 21 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. Januar 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_346/2015

Art. 214 ZGB: Bewertungszeitpunkt für die Errungenschaft. Massgebend für den Wert der bei der Auflösung des Güterstandes vorhandenen Errungenschaft ist der Zeitpunkt der Auseinandersetzung; in einem…

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Juni 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_177/2010

Art. 125 ZGB: Keine lebensprägende Ehe nach kurzer Ehedauer trotz gemeinsamem Kind, Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit. Nach kurzer Ehe, aus der ein gemeinsames Kind hervorging…

Nr. 94 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 12. Juli 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.52/2007

aArt. 153 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen der Abänderung eines Scheidungsurteils, Frage der Vorhersehbarkeit der dauerhaften Veränderung. Die Abänderung eines Scheidungsurteils setzt voraus, dass die…

Melderechte, Melde- und Mitwirkungspflichten, Amtshilfe: die Zusammenarbeit mit der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Melderechte, Meldepflichten, Mitwirkungspflichten und Amtshilfe werden im revidierten Erwachsenenschutzrecht neu geregelt. Sie sind massgebliche Elemente des Informationsaustausches und somit der Zusammenarbeit von Dritten mit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Der Aufsatz beleuchtet einerseits das Verhältnis zum Datenschutzrecht,…