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Vertrauensschutz im Familienrecht

Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…

Nr. 72 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Februar 2008 i.S. M. gegen V. - 5A-627/2007

Art. 273 f. ZGB: Begleitetes Besuchsrecht, Lebenspartner eines Elternteils als Begleitperson. Eine Besuchsrechtsordnung, die den neuen Lebenspartner des besuchsberechtigten Elternteils ausschliesst,…

Nr. 47 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Mai 2017 i.S. A. gegen Psychiatrische Klinik B., C - 5A_255/2017

Art. 434 ZGB: Behandlungsplan, Anordnung einer Behandlung ohne Zustimmung. Wird eine Person zur Behandlung einer psychischen Störung in einer Einrichtung untergebracht, so erstellt die behandelnde…

Nr. 67 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 13. März 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.261/2006

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt bei lebensprägender Ehe. Grundsätzlich sind Ehegatten bei der Auflösung einer nicht lebensprägenden Ehe (kinderlose Kurzehe) so zu stellen, wie wenn diese nie…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_56/2010

Art. 125 ZGB: Keine Durchsetzbarkeit einer im Ehevertrag enthaltenen, nicht direkt anwendbaren Unterhaltsklausel, kein nachehelicher Unterhaltsanspruch nach fünfwöchiger Ehedauer. Eine im…

Die Praxisänderungen im (nach-)ehelichen Unterhaltsrecht auf dem Prüfstand

Im Zeitraum November 2020 bis Februar 2021 hat das Bundesgericht wichtige Bereiche des (nach-)ehelichen Unterhaltsrechts weiterentwickelt. BGer, 3.11.2020, 5A_907/2018 definiert den Begriff der Lebensprägung einer Ehe mit grundsätzlich sechs kumulativen Voraussetzungen neu und setzt damit die Messlatte des Anspruchs auf die Beibehaltung des ehelich…

Nahestehende oder Fachpersonen als Beistände bzw. Unterstützer im Erwachsenenschutz?

Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…