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Art. 124 ZGB im Wandel - zur Problematik der angemessenen Entschädigung bei ungenügender Leistungsfähigkeit des Verpflichteten

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2014 | S. 584–603Es folgt Seite №603⬆

Übersicht über die Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der aktuellen Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich. Im Rahmen von Art. 122 ZGB hatte sich das Bundesgericht während der Berichtsperiode insbesondere mit der Frage der Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung sowie dem Stichtag für die Berechnung und Verzinsung auseinanderzusetzen. Darüber hinaus waren…

Nr. 90 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 14. Mai 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.238/2006

Art. 122, 124 ZGB: Bemessung der angemessenen Entschädigung. Ist die hälftige Teilung der gegenseitigen Austrittsleistungen nicht mehr möglich, ist eine Entschädigung geschuldet, deren Höhe sich nach…

Nr. 88 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Juli 2008 i.S. H. gegen S., Pensionskasse E - 9C_185/2008

Art. 122, 124 ZGB: Verbindlichkeit einer vom Scheidungsgericht zu Unrecht gestützt auf Art. 122 ZGB angeordneten hälftigen Teilung der Austrittsleistungen. Hat die Vorsorgeeinrichtung die…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Februar 2012 i.S. X. gegen Richteramt Dorneck-Thierstein, Dornach; Obergericht des Kantons Solothurn, Solothurn - 5A_842/2011

Art. 117 lit. b ZPO: Unentgeltliche Prozessführung. Der Entscheid über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (und insbesondere über die Voraussetzung der fehlenden Aussichtslosigkeit) muss zwar…

Nr. 62 Kantonsgericht des Kantons Zug, 2. Abteilung, Entscheid vom 18. März 2013 - A2201211

Art. 124 ZGB: Ausrichtung einer Kapitalzahlung in Form einer ratenweisen Zahlung des Kapitals. Eine Entschädigung nach Art. 124 ZGB ist festzusetzen, wenn auf Seiten einer Partei bereits ein…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. Mai 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_201/2015

Art. 124 ZGB: Auszahlungsmodalitäten der Entschädigung nach Art. 124 ZGB; Voraussetzungen für die Verrentung der Entschädigung. Der Entschädigung nach Art. 124 ZGB kommt Unterhaltscharakter zu,…

Nr. 71 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Entscheid vom 25. November 2008 i.S. A.E. gegen E. E. - 100 07 818/ZWH

Art. 123, 124 ZGB: Ansprüche aus beruflicher Vorsorge, Rechtsmissbrauchsverbot. Bei der Bestimmung des angemessenen Ausgleichsanspruchs muss dem Ergebnis der güterrechtlichen Auseinandersetzung sowie…

Der Vorentwurf zur Revision des Vorsorgeausgleichs bei Scheidung: Lösungen für alte Probleme

Die geltende Vorsorgeteilung bei Scheidung weist einige Schwächen auf, wie die Praxis der letzten elf Jahre gezeigt hat. Der Vorentwurf will Ihnen durch Änderungen in zentralen Bereichen begegnen: Neu soll als Stichtag für die Teilung die Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens gelten. Die Teilung des Vorsorgeguthabens soll sowohl vor wie auch…

Nr. 4 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. November 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_270/2010

Art. 122 ff. ZGB: Durchführung des Vorsorgeausgleichs bei für Wohneigentum verpfändeten Mitteln aus beruflicher Vorsorge. Sind die Mittel aus beruflicher Vorsorge eines Ehegatten für…