Suchergebnis für Vorsorge

Nr. 56 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 22. März 2021 i.S. comPlan, Bern gegen A. - 9C_293/2020

Art. 30c Abs. 1 BVG: Keine Rückerstattungspflicht eines WEF-Vorbezugs bei Vermietung des Wohneigentums. Die Vermietung von Wohneigentum, das mit Mitteln der beruflichen Vorsorge finanziert wurde,…

Die Dispositionsbefugnisse der Ehegatten nach Art. 124b ZGB im Vorsorgeausgleich

Um den diversen gelebten Eheformen gerecht werden zu können, ist eine die Parteiautonomie einschränkende Auslegung des Art. 124b ZGB zu vermeiden. Sofern ein Vorsorgeausgleichsverzicht nicht zu einer Lastenüberwälzung auf die öffentliche Hand führt oder dieser nicht Ausdruck eines ungleichen Machtverhältnisses zwischen den Ehegatten ist, hat eine…

Vorsorgeausgleich bei Invalidität

Es ist eine grosse Errungenschaft, dass seit 2017 der Vorsorgeausgleich auch nach Eintritt des Vorsorgefalles Invalidität vorgenommen werden kann und muss. Die getroffene Regelung, den Umfang der Austrittsleistung auf die Höhe der Austrittsleistung abzustellen, die auch geschuldet wäre, wenn der invalide Ehepartner zum Zeitpunkt der Einleitung…

Nr. 57 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. August 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_524/2020

Art. 122, 124b Abs. 2, 125 ZGB: Festlegung des nachehelichen Unterhalts, Voraussetzungen für die Abweichung vom Grundsatz der hälftigen Teilung der Vorsorgeguthaben. Für den nachehelichen Unterhalt…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2020

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2020 mit Familienbezug finden sich fast im ganzen Zuständigkeitsgebiet, so in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Erwerbsersatz bei Mutterschaft,…

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Februar 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_500/2020

Art. 122 ff., 124b ZGB: Verweigerung der hälftigen Teilung der Austrittsleistungen. Liegt ein Unbilligkeitsgrund vor, der eine Verweigerung der hälftigen Teilung rechtfertigt, spielt die ungenügende…

Der Vorsorgeauftrag - eine Tour d'Horizon

Der Vorsorgeauftrag hat sich als Instrument der eigenen Vorsorge in der Schweiz bewährt, und es ist damit zu rechnen, dass die Anzahl an Vorsorgeaufträgen weiter kontinuierlich steigen wird.¹⁴⁹ Diese Erfolgsgeschichte widerspiegelt sich in einer Vielzahl von Angeboten beratender Institutionen, wie ein Vorsorgeauftrag auszugestalten ist. Trotzdem…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. November 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_868/2019

Art. 124b ZGB: Voraussetzungen für die Abweichung vom Grundsatz der hälftigen Teilung der Vorsorgeguthaben. Wichtige Gründe, die ein Abweichen von der hälftigen Teilung der Vorsorgeguthaben…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Berechnung des Kindesunterhalts - Einige Überlegungen zum Urteil des Bundesgerichts vom 11. November 2020 i.S. A. gegen B. 5A_311/2019

Das Bundesgericht setzt mit dem vorliegend besprochenen Entscheid eine weitere Leitplanke bei der Berechnung von Kindesunterhaltsbeiträgen und erklärt für die Ermittlung des Barunterhalts die zweistufige Methode mit Überschussverteilung für schweizweit verbindlich. Eine genauere Analyse des besprochenen Urteils zeigt jedoch, dass trotz Klärung…