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Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. August 2023 i.S. A. gegen C.B., D.B. - 5A_975/2022

Art. 298 ZPO, Art. 276, 285, 298 Abs. 2^ter ZGB: Anhörung des Kindes, Absehen von der Anordnung einer alternierenden Obhut, rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Die Pflicht, ein Kind…

Kinder sind vermutungsweise lebensprägend: Gedanken zum Verhältnis zwischen nachehelichem Unterhalt und Betreuungsunterhalt, angeregt durch BGE 148 III 161

Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. November 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_361/2022

Art. 196 ff., 211, 276 ff., 285 ZGB: Festlegung und Verteilung des Barunterhalts auf die Eltern, Unternehmensbewertung. Kann das Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils weder aufgrund der…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. September 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_617/2021

Art. 298b Abs. 2, 298d ZGB. Absehen von der Erteilung der gemeinsamen elterlichen Sorge. Beschränkt sich der Elternkonflikt nicht bloss auf die alltägliche Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs,…

Bundesgericht, Entscheid vom 24. November 2022 - 5A_361/2022

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. März 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_568/2021

Art. 125 ZGB: Kein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt trotz gemeinsamem Kind. Die bisher für das Vorliegen einer Lebensprägung sprechenden Vermutungen sind zu relativieren und haben keine absolute…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. April 2022 i.S. A. gegen B.C., D.E. - 5A_382/2021

Art. 163, 276, 285 ZGB: Betreuungsunterhalt in Konstellationen, in denen die eheliche Unterhaltspflicht nach Art. 163 ZGB und der Anspruch des Kindes aus einer vorehelichen Beziehung auf…

Neue Hoffnung für Kinder ohne rechtlichen Vater? Die Zahlvaterschaft und das Übergangsrecht im Lichte der EMRK

Vor dem 1. Januar 1978 ausserehelich geborene Kinder hatten in der Regel nur eine altrechtliche Zahlvaterschaft und keinen rechtlichen Vater. Das Übergangsrecht (Art. 13a Abs. 1 SchlT ZGB) schloss die vor dem 1. Januar 1968 geborenen Kinder und die Kinder ohne bestehende Zahlvaterschaft von den Klagen zur Feststellung des rechtlichen…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2021 - 5A_1049/2019

Art. 8, 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Beweisregeln. Für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Dem betroffenen Ehegatten muss es…

Nr. 33 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Januar 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_75/2020

Art. 289 Abs. 2 ZGB: Subrogation des bevorschussenden Gemeinwesens, Sachlegitimation des Gemeinwesens im Verfahren. Bei der Subrogation nach Art. 289 Abs. 2 ZGB gehen das Stammrecht am Kindsunterhalt…