Art. 285, 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation des bevorschussenden Gemeinwesens im Herabsetzungsverfahren. Gegenstand der Legalzession nach Art. 289 Abs. 2 ZGB sind nicht nur bereits bevorschusste, sondern…
Art. 8 ZGB, Art. 152, 272, 296 ZPO: Verfahrensgrundsätze im summarischen Verfahren. Im Eheschutzverfahren stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Es gilt die eingeschränkte…
Art. 276 ZPO: Zuständigkeit für den Erlass vorsorglicher Massnahmen. Wird während der Redaktion der Entscheidbegründung beim Regionalgericht ein Gesuch um vorsorgliche Massnahmen (Abänderung…
Art. 276, 285 ZGB, Art. 301a, 317 Abs. 1 ZPO: Berechnung des Kindesunterhalts nach neuem Recht, Übergangsrecht. Bei der Berechnung des Betreuungsunterhalts ist die Betreuungsquotenmethode gegenüber dem…
Art. 319, 334 ZPO: Erläuterungsgesuch. Eine Erläuterung des Entscheids kann nur verlangt werden, wenn zwischen den Erwägungen und dem Dispositiv ein Widerspruch besteht. Obwohl bei der gerichtlichen…
FamPra.ch Nummer 4/2017, 1. November 2017, S. 1113
Art. 125 ZGB: Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen, Zumutbarkeit eines Verzichts auf Substanzzuwachs des Unternehmens. Die mit einer Trennung verbundenen Mehrkosten sind gegebenenfalls mit…
Art. 179 ZGB: Abänderung eines Eheschutzentscheids. Der Wegfall der Leistungen der Krankentaggeldversicherung als einzige Einnahmequelle des Unterhaltsschuldners stellt eine wesentliche Veränderung…
Art. 125, 197 ff. ZGB: Massenzuordnung eines vom anderen Ehegatten entgeltlich erworbenen Gesamthandanteils, Unterscheidung von gebührendem Unterhalt und angemessenem Beitrag. Erwirbt ein Ehegatte vom…
Die kommenden Monate werden zeigen, wie die Gerichte und KESB den Betreuungsunterhalt umsetzen werden. Berechnungsmodelle wie auch Berechnungsansätze liegen vor. Sie unterscheiden sich – soweit aufgrund des bis heute Publizierten ersichtlich – in Einzelheiten, so der Frage, ob die relevante Lebenshaltung konkret oder objektiviert festzulegen sei,…