Suchergebnis für Tribunal fédéral

L'attribution de l'autorité parentale exclusive en cas de litige

Das Bundesgericht anerkennt zwar, dass für die Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge auch andere Gründe als die Kriterien von Art. 311 ZGB infrage kommen, doch bleibt es in seiner Rechtsprechung dazu sehr restriktiv. Das Bundesgericht trägt dem Willen des Gesetzgebers Rechnung, am Grundsatz der geteilten elterlichen Sorge festzuhalten und…

Le droit à la connaissance des origines

Das Recht auf Kenntnis der Abstammung war im Lauf der Zeit gesellschaftlichen Veränderungen ausgesetzt. Es hat sich in der Schweiz mit den Forderungen sogenannter «unehelicher» Kinder herausgebildet, die Opfer von Pflegekinder- und Adoptionspraktiken bei strukturell prekären Verhältnissen geworden sind. Der Anspruch orientiert sich am Ideal der…

Droits et obligations d'aviser l'autorité de protection de l'enfant

Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …

La reconnaissance et l'exequatur des titres d'entretien extrajudiciaires

Immer mehr Unterhaltstitel werden vertraglich vereinbart, ohne Beteiligung einer Justizbehörde. Dies ist beispielsweise bei Unterhaltsbeiträgen, die im Rahmen einer einvernehmlichen Scheidung in Frankreich beschlossen werden, der Fall. Können solche Titel in der Schweiz vollstreckt werden? Und wie sieht es mit der Vollstreckung von…

Obligations d'entretien et exécution forcée

Die Unterhaltsbeiträge haben Geldforderungen zum Gegenstand, deren Zwangsvollstreckung gemäss dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) erfolgt. Diese hauptsächlich auf Bestimmungen des Familien- und Kindesrechts beruhenden Ansprüche sind angesichts der Eigenschaft der berechtigten Person, die oft auf diese…

Les concubinages et partenariats faibles en droit international privé suisse

Der vorliegende Artikel untersucht einige Aspekte des internationalen Privatrechts im Zusammenhang mit Konkubinaten und Partnerschaften in schwacher Bindungsform, insbesondere im Hinblick auf nicht eheliche Lebensgemeinschaften nach ausländischem Recht. Analysiert werden der internationale Charakter, die Zuständigkeit, das anwendbare Recht und…

Gebührender Unterhalt während der Trennung

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit einer Problematik, die bereits seit Längerem besteht, sich jedoch durch die neue Rechtsprechung zum Begriff der Lebensprägung akzentuiert hat: Bei sehr guten finanziellen Verhältnissen ist der Unterhaltsanspruch bei nicht lebensprägenden Ehen während der Trennung wesentlich höher als der nacheheliche…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2022

Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug im Jahr 2022 finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Erwerbsersatz, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Im…

Nachehelicher Unterhalt bei nicht lebensprägenden Ehen - oder: Wie lässt sich das negative Interesse bestimmen?

Noch immer werden die Leitentscheide des Bundesgerichts zum nachehelichen Unterhalt in der Lehre und der Praxis kontrovers diskutiert. Wenig Beachtung findet dabei die Frage, inwiefern sich nacheheliche Unterhaltsbeiträge auch bei nicht lebensprägenden Ehen begründen lassen. Dass in diesem Fall nicht der eheliche Standard auszugleichen ist, ist…

Kinder sind vermutungsweise lebensprägend: Gedanken zum Verhältnis zwischen nachehelichem Unterhalt und Betreuungsunterhalt, angeregt durch BGE 148 III 161

Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…