Suchergebnis für Sozialversicherungsrecht

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2016

Eine für gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte mit familiären Betreuungspflichten wichtige Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichts wurde in der Folge der Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgelöst: Eine Invalidenrente darf nicht mehr gekürzt oder aufgehoben werden, wenn eine Rentenbezügerin im…

Art. 276, 176, 179 ZGB: Abänderung des Unterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen.

Nr. 54 Bundesgericht, II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Februar 2007 i.S. A. und B. gegen Sozialver-sicherungsanstalt des Kantons Zürich und Sozialversicherungs-gericht des Kantons Zürich - 2P.222/2006 und 2A.524/2006

Art. 23, 26 ZGB, § 5 Züricherisches Gesetz vom 8. Juni 1958 über Kinderzulagen für Arbeitnehmer (KZG/ZH): Kinderzulagen für ein im Ausland studierendes Kind. Der Begriff des Wohnsitzes kann im…

Nr. 15 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 15. September 2008 i.S. K. gegen B. - 5A_449/2008

Art. 137 ZGB: Unterhaltsbeiträge, massgebendes Einkommen. Umstände, die es als nicht willkürlich erscheinen lassen, für den Unterhalt während der kurzen Dauer des Scheidungsverfahrens eine…

Nr. 37 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Mai 2020 i.S. IV-Stelle des Kantons Zürich gegen A. - 9C_444/2019

Art. 177, 291 ZGB: Zulässigkeit einer Schuldneranweisung an die IV-Stelle. Die unterhaltsberechtigte Person kann eine Drittauszahlung der vom Unterhaltspflichtigen bezogenen IV-Rente – auf der…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2020

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2020 mit Familienbezug finden sich fast im ganzen Zuständigkeitsgebiet, so in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Erwerbsersatz bei Mutterschaft,…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. September 2013 i. S. X. gegen Y - 5A_496/2013

Art. 285 Abs. 2^bisZGB: Handhabung von nachträglich entstandenen Kinderrenten. Nach dem Scheidungsurteil entstandene und darin nicht berücksichtigte Kinderrenten sind gestützt auf Art. 285 Abs. 2^…

Nr. 50 Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Mai 2019 i.S. A.A. gegen B.A., IV-Stelle Baselland - 8C_796/2018

Art. 285a Abs. 3 ZGB, Art 71^ter Abs. 2 AHVV: Nachzahlung einer IV-Kinderrente. Hat der rentenberechtigte Elternteil seine Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind erfüllt, so steht ihm die Nachzahlung der…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2022

Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug im Jahr 2022 finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Erwerbsersatz, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Im…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2015

Die Grundsatzurteile des Jahres 2015 beantworten – wie nicht zu erstaunen vermag – in ihrer Mehrzahl Fragen im Zusammenhang mit Normen, die in jüngerer Zeit in Kraft gesetzt wurden: Bezüglich des Assistenzbeitrags als neue Leistungsart der Invalidenversicherung wurde die Bedeutung der Zumutbarkeit der Unterstützung durch Familienangehörige betont…