Art. 122, 124 ZGB: Verbindlichkeit einer vom Scheidungsgericht zu Unrecht gestützt auf Art. 122 ZGB angeordneten hälftigen Teilung der Austrittsleistungen. Hat die Vorsorgeeinrichtung die…
Das Familienrecht geht modellhaft davon aus, dass Kinder mit ihren leiblichen Eltern zusammenleben. Wenn Eltern sich trennen oder sich scheiden lassen, haben Kinder Anspruch auf persönlichen Verkehr mit dem Elternteil, dem die Obhut respektive das Sorgerecht nicht zusteht. Lange nicht alle Kinder leben in familiären Verhältnissen, wie sie dem…
Nach Einführung des neuen Scheidungsrechts sind das nacheheliche Ehegattenunterhaltsrecht und der clean break-Grundsatz in der Theorie häufig kommentiert worden, die Entwicklung der erstinstanzlichen Praxis jedoch blieb weitgehend unerforscht. Die vorliegende Rechtstatsachenforschung stellt die Ergebnisse der praktischen Anwendung des Art. 125 ZGB
Art. 129 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Voraussetzungen für die Abänderbarkeit des Scheidungsurteils. Der Abänderungsprozess erlaubt nur die Anpassung der Rente an veränderte Verhältnisse, nicht…
Am 26. März 1997 trat die Schweiz der Kinderrechtskonvention bei, die sie mit Vorbehalten ratifizierte. Mit der Ratifizierung begann eine neue Ära in der Kinderrechtsarbeit. Nach zehn Jahren muss dennoch eine ernüchternde Bilanz gezogen werden. Insbesondere in Hinblick auf die mangelnde Datenlage, den fehlenden nationalen Aktionsplan, die…
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der aktuellen Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich. Im Rahmen von Art. 122 ZGB hatte sich das Bundesgericht während der Berichtsperiode insbesondere mit der Frage der Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung sowie dem Stichtag für die Berechnung und Verzinsung auseinanderzusetzen. Darüber hinaus waren…
Art. 530 ff., 545 OR, Art. 206 ZGB: Auflösung einer Ehegattengesellschaft. Während ihrer Dauer wird die Ehegattengesellschaft in erster Linie von den Regeln der einfachen Gesellschaft beherrscht. Wird im…
Art. 122, 124, 141, 142 ZGB, Art. 25a Abs. 1 FZG: Keine Bindung des Berufsvorsorgegerichts an die im Scheidungsurteil festgelegte Teilung, wenn sich nachträglich herausstellt, dass in Wirklichkeit bereits…
Art. 30 Abs. 1, 271 Abs. 3 ZGB: Keine Namensänderung bei gemeinsamer elterlicher Sorge unverheirateter Eltern. Einem Kind unverheirateter Eltern ist es auch im Falle eines stabilen Konkubinats der…
§ 1615 l BGB: Betreuungsunterhalt, Bedarf und Dauer in nichtehelichen Partnerschaften. Während sich die Höhe des zu bezahlenden Unterhalts bei geschiedenen Eltern nach den ehelichen…
Das Moderatorenteam des St. Galler Erfahrungsaustausches zwischen Gerichten und Anwaltschaft zum Familienrecht blickt zurück auf acht Runden mit insgesamt vierzig Anlässen. Es geht den Gründen nach, die zur Erfindung einer neuen Form der kollektiven Weiterbildung führten, beschreibt das gewählte Setting, schildert den üblichen Ablauf und nennt…
Art. 20 BVV 2, Art. 46 der st.-gallischen Verordnung vom 5.9.1989 über die Versicherungskasse für das Staatspersonal (VVK SG): Ansprüche des geschiedenen Ehegatten nach dem Tod des Versicherten,…
Beleuchtet wurden die Fragen von Geheimnis, Informationsaustausch und Kontakt zwischen dem Adoptivkind, den leiblichen Eltern und den Adoptiveltern. Ihre Ausgestaltung entscheidet über das langfristige Gleichgewicht bei der Wahrung berechtigter Interessen im sogenannten Adoptionsdreieck. Die bis heute rechtlich ausschliesslich vorgesehene…
Der Beitrag vermittelt einen Überblick über die gesetzlichen Bestimmungen des neuen Bundesgesetzes über internationale Kindesenführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Erwachsenen, das voraussichtlich in den nächsten Monaten in Kraft treten wird. Dargelegt werden insbesondere die Neuerungen, die das Recht des Kindes- und…