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Übersicht über die Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der aktuellen Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich. Im Rahmen von Art. 122 ZGB hatte sich das Bundesgericht während der Berichtsperiode insbesondere mit der Frage der Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung sowie dem Stichtag für die Berechnung und Verzinsung auseinanderzusetzen. Darüber hinaus waren…

Nr. 31 Obergericht Luzern, II. Kammer, Entscheid vom 7. Januar 2008 - 22 07 130

Art. 176 ZGB: Bemessung des Unterhalts bei kurzer Ehedauer. Bei sehr kurzer Ehedauer ist bei der Festlegung der Unterhaltspflicht grundsätzlich auch im Eheschutzverfahren an die vorehelichen…

Nr. 34 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 19. Oktober 2007 i.S. X. gegen Y. - 5A_513/2007

Art. 125 ZGB: Unterhaltsberechnung bei lebensprägender Ehe. Der Berechnungsmodus der hälftigen Überschussteilung wird bei durchschnittlichen Einkommensverhältnissen üblicherweise für den…

Nr. 49 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 21. November 2007 i.S. A., B. gegen G. - 5C.186/2006

Art. 328, 329 ZGB: Konkretisierung «günstiger Verhältnisse». Zu den Voraussetzungen der Verwandtenunterstützungspflicht gehört, dass dem Pflichtigen eine wohlhabende Lebensführung möglich ist, wobei…

Nr. 50 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Entscheid vom 24. März 2006 - 760 05 329

§ 4 Abs. 1 und 3, 5 Abs. 2, 26 Kinderzulagengesetz vom 5. Juni 1978 (KZG): Kinderzulagen bei Anspruchskonkurrenz. Rechtliche Grundlage für die Ausrichtung von Kinderzulagen bildet vorliegend das KZG…

Nr. 27 Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Entscheid vom 6. Dezember 2007 - Verf. Nr. 608/2007

Art. 30, 267 Abs. 1, 270 Abs. 1 ZGB: Keine Namensänderung nach Erwachsenenadoption. Nach Erwachsenenadoptionen kommt dem Interesse an der Unveränderlichkeit des ursprünglichen Namens umso grösseres –…

Nr. 33 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 4. Februar 2008 i.S. K. gegen B. - 5A_623/2007

Art. 122, 123, 124 ZGB: Art des Vorsorgeausgleichs, Ungültigkeit des ehevertraglichen Verzichts auf Vorsorgleistungen, Dauer des Anspruchs auf Teilung der Ansprüche aus der beruflichen Vorsorge. Beträgt…

Nr. 25 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. Februar 2008 i.S. A. gegen Gemeinde Buchs - 1D_12/2007

Art. 8 Abs. 2, 15 BV, Art. 9 EMRK: Keine Verweigerung der Einbürgerung wegen Tragens eines Kopftuches. Das Tragen eines Kopftuchs von Frauen, die dem Islam angehören, steht als Ausdruck eines religiösen…

Literatur — Littérature — Letteratura

Nr. 45 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 24. Januar 2008 i.S. Y. gegen X. - 5A_536/2007

Art. 308 Abs. 1 und 2, 314 Ziff. 1 ZGB: Kindesanhörung im Verfahren über die Frage der Aufhebung der Beistandschaft. Grundsätzlich sind betroffene Kinder vor dem Erlass von Kindesschutzmassnahmen…