Suchergebnis für Rechtsprechung

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2010

Wie immer lag auch 2010 ein Schwergewicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf der Schnittstelle von Familien- und Sozialrecht im Vorsorgeausgleich (Ziff. V.6.). Die Rechtsprechung ist auch ein Spiegel der Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet, so 2010 bezüglich der Mutterschaftsentschädigung (Ziff. VII.), den gesamtschweizerischen…

Literatur — Littérature — Letteratura

Zur Abänderung von Kinderalimenten

Das Bundesgericht hat in seiner jüngsten Rechtsprechung zu einigen zentralen Aspekten der Abänderung von Kinderalimenten Stellung bezogen und insbesondere für die Anpassung infolge Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners eine begrüssenswerte Weichenstellung vorgenommen. Es ist zu hoffen, dass die angekündigte Überprüfung der Rechtsprechung…

Aktuelle Entwicklungen des deutschen Familienrechts

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen im deutschen Familienrecht. Thematisiert werden die Neuerungen im Bereich des Unterhaltsrechts, der eingetragenen Lebenspartnerschaft sowie der nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Weiter wird aufgezeigt, welche Regelungen betreffend elterliche Sorge für Väter…

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Oktober 2011 i.S. Kanton St. Gallen gegen Kanton Thurgau - 5E_1/2011

Art. 23 ff., 396 Abs. 1 ZGB: Wohnsitz einer in einer Anstalt untergebrachten Person, Interkantonale Zuständigkeit der Vormundschaftsbehörde. Nach Art. 26 ZGB begründet der Aufenthalt in einer Anstalt…

Nr. 11 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. September 2011 - 5A_405/2011

Art. 119 Abs. 6 ZPO: Unentgeltliche Prozessführung. Ausser bei Bös- und Mutwilligkeit werden im Verfahren um die unentgeltliche Rechtspflege grundsätzlich keine Kosten erhoben. Dies gilt jedoch…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 20. September 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_432/2011

Art. 8 EMRK, 176, 273 ZGB: Umfang des Besuchsrechts, Kein Eingriff ins Existenzminimum des Unterhaltsschuldners. Art. 8 EMRK verleiht einen Anspruch auf Achtung des Familienlebens und begründet…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. September 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_37/2011

Art. 8, 200 Abs. 3 ZGB: Güterrechtliche Zuordnung von Vermögensgegenständen, Beweislast im Zusammenhang mit Ersatzforderungen einer Gütermasse gegenüber der anderen. Von der Frage der…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. Oktober 2011 i.S. X. gegen Y., Z. - 5A_674/2011

Art. 13 Abs. 1 lit. b, Abs. 2 HKÜ: Gründe für die Verweigerung der Rückführung des Kindes, Kein Vorliegen einer schwerwiegenden Gefahr, Kein eigentliches Widersetzen des Kindes. Eine…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. November 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_435/2011

Art. 125 ZBG: Nachehelicher Unterhalt in sehr guten finanziellen Verhältnissen, Dauer des Unterhalts, Berücksichtigung von Gesundheitskosten. Soweit der eine Ehegatte für den ihm zustehenden…