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2016

Betreuungsunterhalt: Verfahren und Übergang

Der vorliegende Aufsatz beleuchtet den Übergang zum revidierten Kindesunterhaltsrecht (Betreuungsunterhalt) und widmet sich unter anderem folgenden Fragen: Was gilt in Verfahren, die beim Inkrafttreten der Bestimmungen über den Betreuungsunterhalt am 1. Januar 2017 rechtshängig sind? Was gilt für bestehende Unterhaltstitel? Ausserdem wird auf die…

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. Juli 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_779/2015

Art. 176 ZGB: Bedarfsberechnung im Eheschutzverfahren. Ein Eingriff ins Existenzminimum des Unterhaltsschuldners ist nicht zulässig. Die Amortisation eines Fahrzeugs mit Kompetenzcharakter gehört –…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. März 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_618/2015

Art. 277 Abs. 2, 286 Abs. 2 ZGB: Auslegung des Scheidungsurteils hinsichtlich Volljährigenunterhalt, Abänderung des Scheidungsurteils. Wurden im Scheidungsurteil Unterhaltszahlungen über die…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 16. März 2016 i.S. A. gegen KESB der Stadt Zürich - 5A_894/2015

Art. 314abisZGB: Rechtsmittel der Kindeseltern im Zusammenhang mit der Einsetzung einer Kindesvertretung. Bei der Einsetzung einer Kindesvertretung kommt den Kindseltern in Bezug auf die Frage der…

Nr. 25 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. November 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_412/2015

Art. 296 ff. ZGB: Aufhebung des gemeinsamen Sorgerechts. Eine Ausnahme vom Grundsatz der gemeinsamen elterlichen Sorge ist nur zulässig, wenn die Eltern in einem schwerwiegenden Dauerkonflikt stehen…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. März 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_450/2015

Art. 301a ZGB: Voraussetzungen für die Bewilligung der Verlegung des Aufenthaltsortes eines Kindes ins Ausland. Möchte ein Elternteil den Aufenthaltsort des Kindes ins Ausland verlegen, ist die…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Mai 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_842/2015

Art. 176, 179 ZGB, Art. 276 Abs. 1 ZPO: Eingeschränkte Möglichkeiten für die Abänderung einer auf Vereinbarung beruhenden Eheschutzmassnahme oder vorsorglichen Massnahme im Scheidungsverfahren. Eine…

Nr. 37 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. März 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_378/2015

Art. 111 ZGB, Art. 20 Abs. 1 OR: Auslegung der Scheidungsvereinbarung. Eine Klausel, mit der sich ein Ehegatte in der Scheidungskonvention verpflichtet, für die Steuerbussen des anderen Ehegatten…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. September 2015 i.S. A. gegen B, Stadtgemeinde Zürich, Sozialdepartement - 5A_634/2014

Art. 276 ff., 285, 294 Abs. 1 ZGB, Art. 3 Abs. 2 Bst. b PAVO: Bemessung des Kindesunterhalts bei Platzierung des Kindes in einer Pflegefamilie. Eine Abweichung von kantonalen Richtlinien über die…
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