Suchergebnis für Notbedarf

Nr. 84 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 8. Juni 2007 i. S. X. gegen Y. - 5A_131/2007

Art. 176 ZGB: Berücksichtigung von Schuldverpflichtungen gegenüber Dritten im Notbedarf eines Ehegatten. Für Schuldverpflichtungen gegenüber Dritten kann als anerkannt gelten, dass persönliche nur…

Nr. 92 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 18. Juni 2007 i. S. M. gegen F. - 5P.498/2006

Art. 125 ZGB: Aufteilung des Überschusses in überdurchschnittlichen Einkommensverhältnissen, Berücksichtigung von Schulden im Notbedarf des unterhaltspflichtigen Ehegatten. Ein allfälliger über…

Nachehelicher Unterhalt - Verwandtenunterstützung - Sozialhilfe

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2007 | S. 497–525Es folgt Seite №525⬆

Nr. 51 Obergericht des Kantons Zürich, Entscheid vom 12. Dezember 2006 - UK060065

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Unterhaltspflicht der Eltern für Prozesskosten des mündigen Kindes. Die familienrechtliche Unterstützungspflicht geht der staatlichen Pflicht zur Gewährung der unentgeltlichen…

Nr. 58 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 13. April 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.244/2006

Art. 125, 200 Abs. 3, 209 Abs. 3 ZGB: Ersatzforderung zwischen Eigengut und Errungenschaft, Unterhalt bei nicht lebensprägender Ehe. Die vertragsgemässe Zahlung von Versicherungsprämien aus der…

Nr. 20 Obergericht des Kantons Luzern, II. Kammer, Entscheid vom 18. August 2006 - 22 06 6

Art. 277 Abs. 2, 285 Abs. 1 ZGB: Mündigenunterhalt zwischen dem 18. und 20. Altersjahr; der Ausnahmecharakter der Unterhaltspflicht ist zu relativieren. Der Unterhaltsbeitrag an ein Kind soll seinen…

Nr. 101 Bezirksgericht Arbon, Entscheid vom 29. September 2006 i. S. X. gegen Y. - 112/06 BGK

Art. 328, 329 ZGB: Verwandtenunterstützung, Unbilligkeit. Die Tatsache, dass Fürsorgebehörden Bedürftige unterstützt haben, entbindet sie nicht davon, in einem später kraft Subrogation gegen den…

Nr. 21 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 24. Januar 2006 - BF.2005.38

Art. 285 ZGB: Erwerbsobliegenheit bei Kindesunterhalt. Die Unterhaltspflicht gegenüber unmündigen Kindern ist gegenüber anderen familiären Pflichten qualifiziert. Die Obliegenheit eines Elternteils,…

Die familienbezogene Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts im Jahre 2005

Stichwörter: Sozialversicherungsrecht, Rechtsprechung, Eidgenössisches Versicherungsgericht, Bundesgericht.

Die Verwandtenunterstützungspflicht im schweizerischen Recht oder: Der «verlorene Sohn» im Spannungsfeld zwischen Fiskalinteresse und Privatinteresse

Das Institut der Verwandtenunterstützung gemäss Art. 328 f. ZGB beruht auf der Vorstellung, dass jeder Mensch einem sippenartigen Familienverband angehört, der eine solidarische Gemeinschaft bildet. In die heutige Zeit mit Kleinfamilien, Patchworkfamilien etc. passt es im Grunde nicht mehr. Zudem ist die Verwandtenunterstützungspflicht aus…