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Nummer 2 2019 Alle löschen

Nr. 26 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 21 janvier 2019 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_632/2018

Art. 152 ZPO: Recht auf Beweis im Eheschutzverfahren. Beantragt der Ehemann form- und fristgereicht im Rechtsmittelverfahren eine Jahreslohnabrechnung, welche geeignet ist, das genaue Einkommen der…

Nr. 20 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. Dezember 2018 i.S. A., B. gegen Zivilstandsamt der Stadt Schaffhausen - 5A_764/2018

Art. 97a Abs. 1 ZGB: Ablehnung Eheschliessungsgesuch. Die Zivilstandsbeamtin oder der Zivilstandsbeamte darf die Mitwirkung nur verweigern, wenn die zwei folgenden kumulativen Voraussetzungen erfüllt…

Verwahrung statt fürsorgerische Unterbringung für ehemals jugendliche Straftäter?

Sämtliche jugendstrafrechtlichen Massnahmen enden laut Jugendstrafgesetzbuch mit dem 25. Altersjahr. Was aber tun, wenn befürchtet wird, der nunmehr junge Erwachsene würde erneut schwere Straftaten begehen? Inhaftieren unter dem Titel der fürsorgerischen Unterbringung lautete die Lösung der kantonalen Instanzen, die das Bundesgericht stützte. Der…
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