Art. 276, 285 ZGB, Art. 281 Abs. 1 und 2 aZGB: Vorsorgliche Massnahmen im Zusammenhang mit Verfahren betreffend die Unterhaltspflicht der Eltern, Bemessung des Kindesunterhalts in sehr guten…
Art. 286 ZGB: Abänderung des Kindesunterhalts, Hypothetisches Einkommen des Unterhaltspflichtigen. Bei der Anpassung des Kindesunterhalts nach Art. 286 Abs. 2 ZGB geht es nicht darum, das…
Art. 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung des Kinderunterhaltsbeitrages. Liegt eine dauerhafte nachträgliche Sachverhaltsänderung vor, kommt es nicht automatisch zu einer Neufestsetzung des…
Art. 277 Abs. 2 ZGB: Unzumutbarkeit der Leistung von Mündigenunterhalt. Die Verweigerung von Mündigenunterhalt mangels Kontakt zum unterhaltspflichtigen Elternteil kommt nur in Frage, wenn einzig…
Art. 276, 285 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Dem Unterhaltsschuldner kann ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, wenn es ihm in Anbetracht des Alters, der Gesundheit und…
Art. 176, 276 ff. ZGB: Kinderunterhalt. In einer Mangellage legt es das Prinzip der Gleichbehandlung der Kinder nahe, den Freibetrag des Vaters so aufzuteilen, dass jedes Kind den Prozentanteil am…
Art. 176, 285 ZGB: Die Kinderzuschläge sind im Betreibungsrecht derart tief angesetzt, dass sie im Familienrecht um 20% erhöht werden. Die Kinderzuschläge sind im Betreibungsrecht derart tief…
Das Kind hat einen materiell eigenständigen Anspruch auf persönlichen Verkehr zu Dritten, der mit einem ausdrücklich normierten Antragsrecht des Kindes explizit zu normieren ist. Unabhängig vom jeweiligen rechtlichen Status, ist dem Kind der Erhalt seiner affektiven Beziehungen durch persönlichen Verkehr dann zu ermöglichen, wenn das Familienwohl…
Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge haben Auswirkungen auf die Höhe der Ergänzungsleistungen. Umgekehrt dürfen familienrechtliche Unterhaltsbeiträge nicht unbesehen unter Berücksichtigung allfälliger EL-Berechtigung festgesetzt werden. Dabei erfolgt die Koordination von Kindesunterhaltsbeiträgen mit dem EL-Recht nach anderen Grundsätzen als…
Wie immer lag auch 2010 ein Schwergewicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf der Schnittstelle von Familien- und Sozialrecht im Vorsorgeausgleich (Ziff. V.6.). Die Rechtsprechung ist auch ein Spiegel der Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet, so 2010 bezüglich der Mutterschaftsentschädigung (Ziff. VII.), den gesamtschweizerischen…